Mittelbayerische Zeitung: Kommentar zu SPD-Chef Martin Schulz, Autor: Werner Kolhoff

Regensburg (ots) - Martin Schulz kann einem leidtun. Sein Aufstieg
und Fall enthalten so viel menschliche Tragik, wie man sie seit Björn
Engholm in der deutschen Politik nicht mehr erlebt hat. Und das war
1993. Aber dass Martin Schulz, wie man derzeit in Berlin schon hören
kann, nun sozusagen aus Mitleid Minister werden müsse, weil er doch
so gelitten habe, das kann wohl nicht das entscheidende Argument
sein. Zumal, und das ist die andere Seite, der Mann große Mitschuld
an seiner eigenen Lage und der seiner sozialdemokratischen Partei
trägt. "Niemals große Koalition" und "Niemals Minister unter Merkel",
diese beiden Aussagen hat nun einmal er gemacht und nicht irgendein
Gegner. Der SPD-Chef, nicht irgendein Gegner, auch nicht die von ihm
verhasste Presse, hat seit der Bundestagswahl so wild herumlaviert,
dass nun ein Imageschaden entstanden ist, so groß wie bei einem Auto,
das beim Rangieren das halbe Parkhaus mitnimmt. Deshalb hat die
Frage, ob Martin Schulz Minister werden sollte, mit Sympathien oder
Antipathien wenig zu tun. Sondern mit politischen Fakten. Die
öffentliche Wahrnehmung ist ein Faktum. Würde Martin Schulz
Außenminister werden, würde man bei jedem Fernsehbild immer denken:
Er hat alles mit Absicht dahin getrieben, dass er da stehen kann, wo
er jetzt steht. Ein Mister Wichtig in der Welt der Großen und
Mächtigen. Man würde immer nur den Umfaller sehen, den Verleugner
eigner Versprechen. Den Karrieristen. Jedenfalls wäre das noch sehr
lange Zeit der Fall. Ein zweites käme hinzu: Für Schulz müsste Sigmar
Gabriel Platz machen, der sich als Außenminister bewährt hat.
Jedenfalls ist er in diesem Amt etwas stetiger geworden. Man würde im
neuen Außenminister Schulz deshalb auch immer den Brutus sehen, der
über politische Leichen geht. Wenn Schulz Finanzminister würde, wäre
es kaum besser. Denn dann würde man denken, da versorgt sich einer
mit einem wirklich wichtigen Amt und hat davon noch nicht einmal eine
Ahnung. Fazit: Als Minister kann Schulz seinen Imageschaden nicht
beheben. Jetzt nicht mehr. Sondern nur noch als Parteivorsitzender
ohne Kabinettsrang. Schulz hat theoretisch noch bis zum Ausgang des
SPD-Mitgliederentscheides Zeit, über diese Frage nachzudenken,
faktisch jedoch nach dem Ende der Koalitionsverhandlungen nicht
einmal mehr ein paar Stunden. Denn dann müsste seine
Verzichtserklärung erfolgen. Sie wäre genau das notwendige Signal, um
die zögernden, misstrauischen Genossen zu überzeugen. Es wäre die
Aussage: Es geht mir mit der GroKo nicht um mich, es geht mir um
unser Land. Und damit die Sache auch für unsere Partei gut ausgeht,
lasse ich mich nicht in die Regierungsdisziplin einbinden, sondern
führe den Prozess der Erneuerung weiter. Ich opfere meine Ambitionen
dafür. Ein solcher Schritt könnte die entscheidenden Stimmen an der
Basis bringen. Und Schulz wieder etwas mehr Glaubwürdigkeit
verschaffen. Natürlich besteht die Gefahr, dass sich die
Machtgewichte verschieben, wenn man "nur" SPD-Vorsitzender ist. Hin
zum Vizekanzler, wer auch immer das wird, oder zur Fraktionschefin
Andrea Nahles. Das muss aber nicht so sein. Willy Brandt war auch
Parteichef neben Kanzler Helmut Schmidt und nicht im Kabinett. Ebenso
Matthias Platzeck, der erfolgreich amtiert hätte, wenn er nicht krank
geworden wäre. Oder Kurt Beck, der an anderen Faktoren scheiterte.
Was er aus einer solchen Position macht, liegt an Schulz selbst. Wenn
er es überzeugend macht, endlich mal überzeugend, ist eine spätere
Beförderung in die Regierung oder nach Brüssel nicht ausgeschlossen.

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