 Berliner Zeitung: Kommentar zur Grundsteuer. Von Markus Sievers
Geschrieben am 10-04-2018 |
Berlin (ots) - Der Schock ist ausgeblieben. Gnädig geht das
Bundesverfassungsgericht mit der Politik um und lässt ihr Zeit für
einen Neuanfang bei der Grundsteuer. Damit beweist Karlsruhe
Augenmaß. ... Die Grundsteuer ist seit langem verfassungswidrig. Sie
aber deswegen sofort auszusetzen, hieße Chaos zu produzieren und die
Kommunen in Finanznöte zu treiben. In einer vernünftigen
Entscheidung setzen die Richter stattdessen ehrgeizige, aber nicht
übertrieben enge Fristen.
Pressekontakt:
Berliner Zeitung
Redaktion
christine.dankbar@dumont.de
Original-Content von: Berliner Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
633158
weitere Artikel:
- BERLINER MORGENPOST: Der Basar ist eröffnet / Leitartikel von Philipp Neumann zur Grundsteuer Berlin (ots) - Kurzform: Wie wird eine Lösung aussehen? Alle
Vorschläge für die Reform liegen auf dem Tisch. Es geht jetzt darum,
wie bürokratisch, teuer und undurchsichtig die Bewertung der
Immobilien ablaufen wird. Klar ist: Eine völlige Neubewertung
scheidet aus, sie ist zu aufwändig. Gegen die einfachste Variante,
eine Bodenwertsteuer, formiert sich bereits politischer Widerstand,
weil sie zu geringe Einnahmen brächte. Das Ergebnis wird irgendwo in
der Mitte liegen und schon deshalb kompliziert werden. Am
wahrscheinlichsten mehr...
- BERLINER MORGENPOST: Ein starker Aufschlag / Kommentar von Gudrun Mallwitz zu Polizeipräsidentin Slowik Berlin (ots) - Kurzform: Berlins Innensenator Andreas Geisel
verspricht sich von der Neubesetzung einen Neuanfang für die Polizei.
Deren Image hat in den vergangenen Jahren stark gelitten, was auch an
fehlendem Personal und schlechter Ausstattung lag. Unter Klaus Kandt
als Polizeipräsident kam die Hauptstadtpolizei zuletzt nicht mehr aus
der Kritik heraus. Es gab die Ermittlungspannen vor und nach dem
Terroranschlag auf dem Breitscheidplatz, den Skandal um die mit
Giftstoff belasteten Schießstände und die Schlagzeilen um die
Polizeiakademie. mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur Grundsteuer Halle (ots) - Mit ihrer Untätigkeit produzieren Bundes- und
Landesregierungen, Bundestag und Bundesrat sehenden Auges seit
Jahrzehnten einen verfassungswidrigen Zustand. Nicht die Höhe der
Abgabe ist das Problem, sondern ihre Verteilung. Wenn ihre Berechnung
auf Werten von 1964 oder im Osten sogar von 1935 beruht, schafft dies
Ungerechtigkeiten, die mit dem Gleichheitsgrundsatz nicht vereinbar
sind. Es freut sich der Villenbesitzer am Starnberger See, der
zusätzlich zur Wertsteigerung seines Objektes eine Vorzugsbehandlung
beim Finanzamt mehr...
- Rheinische Post: Kommentar: Kinder ohne Kopftuch Düsseldorf (ots) - Eigentlich ist es nur ein Stück Stoff, doch das
Kopftuch ist zum Symbol für den Kulturstreit zwischen einer
christlich geprägten Mehrheitsgesellschaft und der muslimischen
Minderheit geworden. Mit der Forderung nach einem Kopftuchverbot für
Kinder übernimmt die NRW-CDU die Forderung ihrer
Integrationsstaatssekretärin Serap Güler, selbst Muslima. Mit guten
Gründen. Mal ehrlich: Kein Kind entscheidet sich mit acht Jahren
freiwillig für das Kopftuch. Es sind die Vorstellungen der Eltern und
leider in patriarchalischen mehr...
- Rheinische Post: Kommentar: VW bleibt VW Düsseldorf (ots) - Matthias Müller wird als der Manager in die
Geschichte von Volkswagen eingehen, der trotz Diesel-Skandals den
Titel als weltgrößter Autohersteller verteidigte und nebenbei
Milliardengewinne einfuhr. Doch gleichzeitig ist VW auch im vierten
Jahr des Abgasskandals die Diskussionen um den Diesel-Motor nicht
losgeworden. Sie dürften auch Müllers mutmaßlichen Nachfolger Herbert
Diess weiter beschäftigen. Ein Kurswechsel ist deswegen jedoch nicht
zu erwarten. Der frühere BMW-Manager ist als knallharter Verhandler
und mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
