Menschenrechtler alarmiert über chaotische Zustände in Haftanstalten / Blinder Dichter Temirlan Ormukov ist Kirgistans prominentester Fall

Berlin (ots) - Kirgistan ist zwar den wichtigsten
Menschenrechtsabkommen beigetreten und hat die Todesstrafe
abgeschafft, doch in der Praxis wird die Durchsetzung der
Menschenrechte immer noch erschwert. Nach Informationen des
Auswärtigen Amtes in Berlin mangelt es immer noch an einer
rechtsstaatlichen Tradition und fehlt es an der Unabhängigkeit der
kirgisischen Justiz. Insbesondere in den Haftanstalten bestehen große
Probleme.

Eines der prominentesten Beispiele für die unhaltbaren Zustände in
den kirgisischen Gefängnissen ist der blinde Dichter Temirlan
Ormukov. Er befindet sich in Untersuchungshaft, nachdem er im Februar
2017 einen Parlamentarier der Regierungspartei, Dastan Bekeschev, der
Korruption beschuldigt hatte. Als der beschuldigte Abgeordnete
umgekehrt den Dichter der Lüge zieh, wurde Ormukov festgenommen.
Seither sitzt er in Haft. Bis heute ist ungewiss, wann mit dem Beginn
eines Gerichtsverfahrens zu rechnen ist.

Ormukov ist von Geburt an blind und hat darüber hinaus viele
gesundheitliche Probleme. Mehrmals forderte er medizinische Hilfe an,
was jedoch von Ermittlungsbeamten beharrlich ignoriert wird. Das
Nationale Komitee zur Verbeugung von Folterungen in Kirgistan ist
über den schlechten gesundheitlichen Zustand des inhaftierten
Künstlers tief besorgt. Da er als Blinder in eine Massenzelle
gesteckt worden sei, seien die Zustände für den Dichter absolut
chaotisch, sagte der oppositionelle Menschenrechtsaktivist Adil
Turdukulov.

Außerdem sei Ormukov von Beamten regelrecht bedroht worden, die
ihm "unmenschliches Leiden" versprochen hätten, wie ein Vertreter des
Komitees, Kamaldin Japarov, mitteilte. Mittlerweile habe Ormukov
einen Hungerstreik begonnen.

Bekannt wurde Temirlan Ormukov wegen seiner scharfen Kritik
gegenüber Ex-Präsident Almasbek Atambajew. Das kirgisische Komitee
zum Schutz der Meinungsfreiheit verurteilte die Inhaftierung Ormukovs
scharf.

Politische Häftlinge im Gefängnis des Staatlichen Komitees für
Nationale Sicherheit Kirgistans leiden an den Folgen von Folterungen.
Aktivisten der kirgisischen Zivilgesellschaft sowie Vertreter der
Europäischen Union setzen sich dafür ein, vor allem in
Untersuchungshaft und Strafvollzug die Menschenrechtslage zu
verbessern. Brüssel und Bischkek haben deshalb einen regelmäßigen
Menschenrechtsdialog begonnen.

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