Straffällige Afghanen für Rot und Grün wichtiger als die eigene Gesellschaft (FOTO)

Potsdam (ots) -

Drei abgelehnte Asylbewerber aus Afghanistan wurden von
Brandenburg nach München gebracht, um von dort aus abgeschoben zu
werden. Einer der drei ist mehrfach wegen Körperverletzung,
Sachbeschädigung und Bedrohung inhaftiert worden. Die beiden anderen
aus Cottbus werden auf Antrag der Ausländerbehörde ausgewiesen. Einer
von ihnen wurde straffällig, der andere ließ ebenfalls keinerlei
Integrationsbemühungen erkennen. Kritik an der Abschiebung der drei
Personen kam von Grünen und Linkspartei sowie von der
Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg.

Dazu erklärt Andreas Kalbitz, Vorsitzender der AfD-Fraktion im
Landtag Brandenburg:

"Die rot-rote Landesregierung bemüht sich nicht einmal mehr, ihre
Zerrissenheit zu verbergen. Wenn er auch nicht viel richtig macht:
Mit der Abschiebung der drei hat SPD-Innenminister Schröter die
korrekte Entscheidung gefällt. Allerdings hat er nicht mit der
Integrationsbeauftragten seiner eigenen Regierung gerechnet. Die
fällt ihm heute nämlich in den Rücken und 'kritisiert diese
Abschiebungen scharf'. Doris Lemmermeier, angesiedelt im Haus der
linken Ministerin Golze, fordert Schröter in schroffem Ton auf,
künftig auf Abschiebungen nach Afghanistan zu verzichten. Weiter
verlangt sie eine 'Konzentration auf die Integration' und will den
sogenannten 'Flüchtlingen' wörtlich 'Perspektiven aufzeigen'. Es sind
immer die gleichen Phrasen, die eines ganz deutlich machen: Die
Linken haben offensichtlich jeden Bezug zur Realität eingebüßt.
Mehrfache Straftäter, gewalttätig und erwiesenermaßen
integrationsunwillig - die wollen nicht integriert werden, die wollen
keine Perspektive. Für solche Menschen gibt es nur eine Reaktion des
Rechtsstaats: Die umgehende Abschiebung."

Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag
Brandenburg, Thomas Jung, ergänzt:

"Linke und Grüne wollen wieder einmal mit allen Mitteln
verhindern, dass Integrationsunwillige und Verbrecher abgeschoben
werden. Den geforderten besonders sensiblen Umgang bei der
Rückführung von Afghanen sehe ich nicht als gerechtfertigt an,
zeigten diese Personen doch bei uns mit ihren ausbleibenden
Integrationsbemühungen keinen sensiblen Umgang. Roten und Grünen sind
offensichtlich straffällig gewordene und integrationsunwillige
Afghanen wichtiger als die eigene Gesellschaft. Das ist bitter, aber
nichts Neues. Wir lehnen eine solche Politik entschieden ab.
Straffällige Einwanderer müssen endlich konsequent zurück in ihre
Heimatländer gebracht werden!"

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