NOZ: Iranisch-deutscher Schriftsteller: Ultrakonservative im Iran wittern Chance zur Machtübernahme

Osnabrück (ots) - Iranisch-deutscher Schriftsteller:
Ultrakonservative im Iran wittern Chance zur Machtübernahme

Bahman Nirumand: Die EU kann es sich nicht leisten, eine wirklich
unabhängige Iran-Politik zu betreiben

Osnabrück. Die Rücktrittsankündigung des iranischen Außenministers
Mohammed Dschawad Sarif ist für den iranisch-deutschen Schriftsteller
und Publizisten Bahman Nirumand Ausdruck eines sich intensivierenden
Machtkampfes im Iran. "Seitdem die USA das Atomabkommen mit Iran
aufgekündigt haben, hat sich der Machtkampf im Land zugespitzt. Nun
wittern die Ultrakonservativen um das geistliche Oberhaupt Ayatollah
Ali Chamenei ihre Chance zur Machtübernahme", sagte Nirumand im
Gespräch mit der "Neuen Osnabrücker Zeitung". Hintergrund sei die
große Unzufriedenheit der Bürger mit der Arbeit von Präsident Hassan
Ruhani. "Präsident Ruhani hat kaum ein Versprechen halten können, für
das er gewählt wurde. Die wirtschaftliche Lage im Land ist desolat,
sie spielt den Hardlinern in die Hände. Die Menschen sind enttäuscht
und unzufrieden. Sollte Außenminister Sarif tatsächlich abtreten, ist
es nur noch eine Frage der Zeit, dass auch Präsident Ruhani abgesetzt
wird", sagte Nirumand weiter: "Das endgültige Aus für das
Internationale Atomabkommen wäre dann wahrscheinlich besiegelt".

Für Irans Außenpolitik hätte die Machtübernahme der Hardliner nach
Ansicht des Schriftstellers gravierende Folgen. "Die gesamte
außenpolitische Architektur des Irans würde sich ohne Außenminister
Sarif ändern. Zwangsläufig würde sich Iran noch stärker in Nahost
engagieren und versuchen, seine Einflusssphäre auch in Syrien
auszuweiten. Das würde zu wachsenden Spannungen mit Israel führen.
Eine gefährliche Situation", warnte Nirumand. Europa habe kaum
Möglichkeiten, die Situation zu deeskalieren. "Die EU kann es sich
nicht leisten, eine wirklich unabhängige Iran-Politik zu betreiben,
dazu ist sie zu sehr von den USA abhängig". Die Gründung der
europäischen Zweckgesellschaft, um trotz angedrohter Sanktionen der
USA Geschäfte zwischen der EU und Iran fortführen zu können,
bezeichnete Nirumand als "rein symbolischer Natur. Wirtschaftlich
bringt diese Zweckgesellschaft Iran so gut wie nichts".

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