 Jung: Unsere Prioritäten sind klar: Sicherheit, Zukunftsinvestitionen, Wettbewerbsfähigkeit
Geschrieben am 09-05-2019 |
Berlin (ots) - Null Toleranz für neue Schulden und
Steuererhöhungen
Der Arbeitskreis "Steuerschätzungen" hat am heutigen Donnerstag
seine aktuellen Berechnungen vorgestellt. Dazu erklärt der
stellvertretende Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Andreas
Jung:
Andreas Jung: "Null Toleranz für neue Schulden und null Spielraum
für ein Anziehen der Steuerschraube! Das ist unsere unverrückbare
schwarze Doppel-Null. Die Summe der staatlichen Einnahmen ist deshalb
Obergrenze für Ausgaben. Sie darf weder mit Krediten noch mit
Steuererhöhungen angehoben werden. Wir wollen weiter entlasten statt
zusätzlich belasten. Das sind wir im Sinne der Nachhaltigkeit den
Steuerzahlern von heute und den Generationen von morgen schuldig. Wir
müssen mit dem Geld auskommen, das uns zur Verfügung steht, und
werden deshalb Prioritäten setzen: Sicherheit, Zukunftsinvestitionen
und Wettbewerbsfähigkeit."
Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
Internet: http://www.cducsu.de
Email: pressestelle@cducsu.de
Original-Content von: CDU/CSU - Bundestagsfraktion, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
685718
weitere Artikel:
- NOZ: Weniger stark wachsende Steuereinnahmen: Bsirkse fordert Abkehr von schwarzer Null Osnabrück (ots) - Weniger stark wachsende Steuereinnahmen: Bsirkse
fordert Abkehr von schwarzer Null
Verdi-Chef: Ausgeglichener Haushalt "kontraproduktiv" - Ruf nach
Reichensteuer
Osnabrück. Nach dem Ergebnis der Steuerschätzung fordert
Verdi-Chef Frank Bsirske eine Abkehr vom Ziel des ausgeglichenen
Haushaltes. "Angesichts der weniger stark als ursprünglich erwartet
wachsenden Steuereinnahmen macht die schwarze Null keinen Sinn",
sagte Bsirske der "Neuen Osnabrücker Zeitung". "Auch vor dem
Hintergrund des enormen Investitionsstaus mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Kindeswürde / Kommentar von Michael Klein zum Strafrecht gegen Kinderfasten Mainz (ots) - Keine Freiheit ist grenzenlos. Auch nicht die
Religionsfreiheit. Über allem steht die Würde des Menschen. Wenn die
Religionsfreiheit dazu führt, dass Schulkinder im muslimischen
Fastenmonat Ramadan zusammenklappen, weil sie nicht genug getrunken
und gegessen haben, dann hat die Religionsfreiheit ihre Grenze
überschritten. Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat
darauf kürzlich hingewiesen. Ärzte und Kinderschutzbund tun das schon
länger. Doch Appelle an die Eltern und Handreichungen für Lehrer, was
sie tun mehr...
- Thomas Jung: "Vorwürfe gegen Polizisten in Frankfurt (O.) sind völlig haltlos - es gibt keine 'AfD-Betriebsgruppe' " Potsdam (ots) - Die Brandenburger Polizei hat eine Sondergruppe
gebildet, um die von Grünen und Teilen der Mainstream-Medien
erhobenen Vorwürfe gegen Beamte des polizeilichen Staatsschutzes in
Frankfurt (Oder) zu untersuchen. In der heutigen Sitzung des
Landtags-Innenausschusses stellte sich der stellvertretende
Polizeipräsident, Roger Höppner, hinter seine Beamten und sicherte
ihnen jede Unterstützung zu, sich gegen mediale und grüne
"Verleumdungen" zur Wehr zu setzen.
Der innenpolitische Sprecher der AfD-Fraktion, Thomas Jung, mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur Hymne Halle (ots) - Ramelows These, dass vielen im Osten die Hymne
fremd geblieben sei, mag stimmen. Gleichwohl war "Einigkeit und Recht
und Freiheit" das, was zumindest die Mehrheit der Ostdeutschen 1990
wollte. Überdies ist eine Hymne immer kondensierte Geschichte. Und
sie braucht eine Geschichte - zuweilen eine widersprüchliche wie die
deutsche mit ihrer heute zu recht verfemten ersten und ihrer zu recht
gesungenen dritten Strophe. Wer die dritte Strophe singt, der tut
dies in dem Bewusstsein, dass es die erste gibt. Ja, vielfach singt mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zur EU Halle (ots) - Europa muss selbstbewusster, aber auch
selbstsicherer auftreten. Spätestens ab dem Zeitpunkt, an dem
US-Präsident Donald Trump deutlich gemacht hat, dass er einen
protektionistischen Kurs fahren würde, hätte man begreifen müssen,
dass die EU künftig auf sich selbst gestellt ist - gestützt auf ein
dichtes Netz von Handelspartnern, mit denen man nicht nur über die
Zollfreiheit, sondern auch über politische Grundwerte Einigkeit
erzielt. Aber eben auch zurückgeworfen auf sich selbst, um eine
Herausforderung wie das Flüchtlingsproblem mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
