Andreas Kalbitz: "Dieses Arbeitstreffen hat erneut bestätigt, wie verwoben die Altparteien und der teils gewaltbereite Linksextremismus sind."

Potsdam (ots) - Zur interfraktionellen Arbeitstagung und dem
anschließen Symposium "Staatlich finanzierter Linksextremismus"
organisiert durch die AfD-Fraktion im Landtag Brandenburg, erklärt
der Fraktionsvorsitzende, Andreas Kalbitz:

"Dieses Arbeitstreffen hat erneut bestätigt, wie verwoben die
Altparteien und der teils gewaltbereite Linksextremismus sind. Unter
den Deckmäntelchen von Toleranzförderung und politischer Bildung
werden Millionen Euro Steuergeld für den Machterhalt der jeweils noch
regierenden Altparteien und für die Diffamierung der größten
Oppositionspartei, der AfD, zweckentfremdet.

Die Gastredner des Abends - Dr. Roland Hartwig (MdB), Jens Maier
(MdB) und Christian Jung (Autor von "Der Linksstaat") - haben den
Besuchern der ausgebuchten Veranstaltung im Landtag Brandenburg und
den Zuschauern in den sozialen Medien wichtige Einblicke in diese
meist gut verschleierten Förderstrukturen gegeben. Die
Konferenzteilnehmer aus der Bundestags- und fast allen
Landtagsfraktionen der AfD waren sich am Ende des Tages mit uns
einig: Die Strukturen dieser eindeutig illegalen Finanzierung von
Vereinen und Initiativen, die zumeist eben keine gemeinnützigen Ziele
verfolgen, sondern eindeutig einseitig parteipolitisch arbeiten oder
deren Ziel meist nur in der Unterdrückung und Diffamierung der
Opposition besteht, müssen in ganz Deutschland durch uns aufgedeckt
und trockengelegt werden.

Dazu hat der Tag im Landtag Brandenburg einen weiteren wichtigen
Anstoß gegeben. Die Nervosität der ins Visier genommenen Akteure
dürfte sich zukünftig noch steigern, denn nach den Landtagswahlen im
Osten noch stärkere AfD-Fraktionen werden dafür sorgen, dass die
Kooperationen mit Linksextremisten im vorgeschobenen 'Kampf gegen
Rechts' endlich beenden werden."

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