 Der Tagesspiegel: Familienministerin Giffey fordert ihre Partei auf, stärker für Ordnungs- und Leistungsprinzipien einzutreten
Geschrieben am 06-07-2019 |
Berlin (ots) - Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) hat
ihre Partei aufgefordert, stärker als bisher für Ordnungs- und
Leistungsprinzipien einzutreten. Die Durchsetzung von Regeln sei in
der SPD in den vergangenen Jahren "ein wenig aus dem Fokus geraten",
sagte Giffey dem in Berlin erscheinenden Tagesspiegel (Sonntag).
Soziale Gerechtigkeit und Freiheit könnten "ohne Regeln nicht
funktionieren - weil die Leute frustriert werden, wenn sie selber ein
Parkticket bekommen, aber der Drogendealer an der Ecke weitermacht",
erklärte die SPD-Politikerin. "Regeln müssen durchgesetzt werden - in
der Flüchtlings- und Integrationspolitik genauso wie in allen anderen
Bereichen."
Die Ministerin fügte hinzu: "Für alle gilt das Gleiche. Anders
funktioniert es nicht." Sofern die Politik Regeln nicht durchsetze,
habe das weit reichende Folgen, warnte Giffey. "Dann wenden sich
Menschen ab, weil sie sich in dem was sie täglich sehen, was ihnen
Sorge bereitet, nicht verstanden fühlen." Zur Frage einer möglichen
Kandidatur für den Vorsitz der SPD sagte die Berliner
Sozialdemokratin: "Das sollte keine leichtfertige Entscheidung sein -
für niemanden." Es gehe für sie dabei auch immer um "eine Frage der
Vereinbarkeit von Familie und Beruf". Giffey kündigte an, sie werde
sich "die Zeit nehmen, die es braucht, um diese Frage zu überdenken".
Online unter: https://www.tagesspiegel.de/politik/debatte-um-spd-v
orsitz-giffey-will-sich-fuer-ihre-entscheidung-zeit-nehmen/24532048.h
tml
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Der Tagesspiegel
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Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
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