BERLINER MORGENPOST: Johnsons Spiel ist aus / Leitartikel von Christian Kerl
Geschrieben am 24-09-2019 |
Berlin (ots) - Schlimmer hätte es für Boris Johnson nicht kommen
können. Das Urteil des obersten britischen Gerichts ist nicht nur ein
Schlag für den Premierminister - es ist eine vernichtende Niederlage.
Will der Premier Großbritannien wirklich Ende Oktober aus der EU
führen, wie er es versprochen hat, dann müsste er jetzt in den
Gesprächen echte Zugeständnisse machen und nicht nur zum Schein
verhandeln. Nur so könnte es - vielleicht - noch zu einem
ordentlichen Brexit-Vertrag kommen. Aber wer mag daran glauben? Die
Zeit ist extrem knapp, das Vertrauen in Johnson dahin. Das Beste
wäre, der Premier würde sein Amt zur Verfügung stellen, so den Weg
für Neuwahlen freimachen und das weitere Verfahren seinem Nachfolger
überlassen. Erste Äußerungen des Premiers zeigen, dass er diese Größe
nicht hat.
Pressekontakt:
BERLINER MORGENPOST
Telefon: 030/887277 - 878
bmcvd@morgenpost.de
Original-Content von: BERLINER MORGENPOST, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
703434
weitere Artikel:
- Neue Westfälische (Bielefeld): Zwangspause für das Parlament in Großbritannien rechtswidrig
Ein Sieg für die Demokratie
Thomas Seim Bielefeld (ots) - Es ist eine schallende Ohrfeige, die sich der
britische Premier Boris Johnson durch den Obersten Gerichtshof des
Königreiches eingefangen hat. Die Beurlaubung des Parlaments war
bislang der härteste und auch unverschämteste Frontalangriff der
Exekutive auf das Parlament - der Versuch der Auflösung der ältesten
europäischen Demokratie. Entschieden ist der Machtkampf damit noch
nicht. Aber die Gewaltenteilung hat zunächst dafür gesorgt, dass die
Justiz die Anti-Demokraten in der Regierung gestoppt hat. Man ist
geneigt, mehr...
- Stuttgarter Nachrichten: zum Bußgeld gegen Daimler und zur Anklage-Erhebung gegen VW-Chef Diess: Stuttgart (ots) - "Der Dieselskandal zeigt, dass der Bußgeldrahmen
für Verfehlungen in Firmen einst viel zu eng gezogen wurde.
Richtigerweise ist daher bereits ein Gesetz in Arbeit, das weit
höhere Bußen ermöglichen soll. (...) Das Risiko der Chefs, in
gravierenden Fällen selbst belangt zu werden, dürfte die
Gesetzestreue allerdings stärker beflügeln als noch so hohe
Bußgelder, die letztlich von Beschäftigten und Aktionären gezahlt
werden."
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 mehr...
- Mittelbayerische Zeitung: Verrutschte Prioritäten / Seit zwei Jahren regiert diese Koalition und die größte Hürde steht noch bevor: der Klimaschutz. Leitartikel von Jana Wolf Regensburg (ots) - Halbzeit im politischen Berlin, aber die Arbeit
der großen Koalition ist nicht halb getan. Sie fängt gerade erst
richtig an. Mit aller Wucht drängt sich der Klimaschutz auf der
Prioritätenliste der Regierung immer weiter nach oben. Nicht nur,
weil der Ruf nach sofortigem Handeln und die Proteste der Jugend
immer weiter anschwellen. Vor allem, weil die Klimakrise faktisch
immer größeren Schaden hinterlässt. Kanzlerin Merkel nannte den
Klimaschutz kürzlich in ihrer Regierungserklärung eine
"Menschheitsaufgabe", CDU-Chefin mehr...
- Rheinische Post: Kommentar /
Kluge Entscheidung der Grünen gegen Özdemir
= Von Birgit Marschall Düsseldorf (ots) - Die Grünen-Bundestagsfraktion hat eine kluge
Entscheidung getroffen und Cem Özdemir nicht zum neuen Vorsitzenden
gewählt. Mit Özdemir wäre die Unruhe zurückgekehrt, die schon seine
Amtszeit an der Parteispitze gekennzeichnet hatte. Özdemir lieferte
sich bittere Konflikte mit seiner Co-Parteivorsitzenden Simone Peter.
Ihre Nachfolger, das erfolgreiche Duo Robert Habeck und Annalena
Baerbock, wussten, wie sehr es der Partei an Geschlossenheit
gemangelt hatte. Konsequent setzten sie seit Anfang 2018 darauf, den
alten mehr...
- Westfalen-Blatt: Kommentar zur Leichtathletik-WM in Katar Bielefeld (ots) - An diesem Freitag beginnt die Leichtathletik-WM
in Katar. Das kleine Emirat kann damit einen weiteren Versuch
starten, seine schmutzige Weste etwas weißer zu waschen. Und alle
spielen mit.
Zum Hintergrund: Katar - superreich, aber ohne militärische
Machtmittel - ist ein Land, das arabische Terroristen massiv
finanziell unterstützt. Die in Gaza herrschende Hamas etwa hätte ohne
dies wahrscheinlich ein noch viel größeres Problem, die Friedhofsruhe
in ihrem Einflussbereich aufrecht zu erhalten. Ihr wird damit die mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|