EU-Terminvorschau vom 27. Oktober bis 3. November 2019

Berlin (ots) - Die EU-Terminvorschau ist ein Service der
Vertretungen der EU-Kommission in Deutschland für Journalisten. Sie
kündigt vor allem Termine der EU-Kommission, des Europäischen
Parlaments, des Rates der Europäischen Union und des Europäischen
Gerichtshofes mit besonderer Bedeutung für Deutschland an.
Kurzfristige Änderungen sind möglich.

Sonntag, 27. Oktober

Berlin: EU-Generaldirektorin Bucher auf Weltgesundheitsgipfel (bis
29.10.)

Internationale Vertreter aus Politik, Wissenschaft, Industrie und
Zivilgesellschaft beraten über drängende Fragen der globalen
Gesundheit. Einer der Schwerpunkte in diesem Jahr ist die Auswirkung
des Klimawandels auf die Gesundheit. Der Gipfel
https://www.worldhealthsummit.org/ findet seit 2009 in jedem Oktober
in Berlin statt. Schirmherren sind EU-Kommissionspräsident
Jean-Claude Juncker, der französische Staatspräsident Macron sowie
Bundeskanzlerin Merkel. Dr. Anne Bucher, Generaldirektorin der
Generaldirektion für Gesundheit und Lebensmittelsicherheit der
Europäischen Kommission in Brüssel, nimmt für die EU-Kommission an
der dreitägigen Veranstaltung teil. Ort: Eventlocation "Kosmos",
Karl-Marx-Allee 131a, 10243 Berlin. Mehr Informationen zu Visionen
und Zielen des Gipfels finden Sie hier
https://www.worldhealthsummit.org/about/vision-and-goals.html.

Montag, 28. Oktober

Frankfurt/Main: Verabschiedung von EZB-Präsident Draghi

EU-Kommissar Valdis Dombrovskis, Vizepräsident der Europäischen
Kommission und zuständig für den Euro, nimmt an der
Verabschiedungsfeier für EZB-Präsident Mario Draghi teil und trifft
Andrea Enria, den Vorsitzenden des Aufsichtsgremiums
https://www.ecb.europa.eu/ecb/orga/decisions/ssm/html/index.de.html
der Europäischen Zentralbank. Auch EU-Finanzkommissar Pierre
Moscovici nimmt an der Verabschiedung von Mario Draghi teil. Mehr
Informationen werden auf der Website
https://www.ecb.europa.eu/press/weekly/html/index.en.html der
Europäischen Zentralbank bereitgestellt.

München: EU-Kommissare King und Avramopoulos bei
G6-Innenministertreffen (bis 29.10.)

EU-Kommissar Julian King, zuständig für die Sicherheitsunion, und
EU-Kommissar Dimitris Avramopoulos, zuständig für Migration, Inneres
und Bürgerschaft, nehmen an dem von Bundesinnenminister Horst
Seehofer ausgerichteten G6-Innenministertreffen teil. Inhaltlich geht
es um die Themen Rechtextremismus und -terrorismus, Migration sowie
Cyberkriminalität. Mehr Informationen finden Sie auf der Website
http://ots.de/i7AAqq des Bundesinnenministeriums. Am Dienstag um
11.30 Uhr findet eine Pressekonferenz statt.

Brüssel: Vierte Runde der trilateralen Gasgespräche mit Russland
und der Ukraine

EU-Kommissionsvizepräsident Maros Sefcovic leitet die Gespräche
über den langfristigen Gastransit durch die Ukraine für die Zeit nach
2019. Er wird zuvor separat mit der Delegation der Ukraine unter der
Leitung von Energieminister Oleksiy Orzhel und der Delegation
Russlands unter der Leitung von Energieminister Alexander Novak
sprechen. Die CEOs der Energiekonzerne Naftogaz und Gazprom werden
ebenfalls anwesend sein. Diskutiert werden zentrale Fragen, so zum
Beispiel die angemessene Laufzeit des künftigen Vertrags, die
erforderlichen Mengen und die Tarife. Das Treffen beginnt um 14.30
Uhr. Zum Abschluss findet um 18 Uhr eine Pressekonferenz mit
Kommissionsvizepräsident Sefcovic statt, die live auf EbS
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/1 übertragen wird. Eine
Pressemitteilung zum Ergebnis des letzten Treffens vom 19. September
finden Sie hier
https://europa.eu/rapid/press-release_STATEMENT-19-5689_en.htm.

Brüssel: Internationale Solidaritätskonferenz zur venezolanischen
Flüchtlings- und Migrationskrise (bis 29.10.)

Die EU organisiert gemeinsam mit dem Hohen Flüchtlingskommissar
der Vereinten Nationen (UNHCR) und der Internationalen Organisation
für Migration (IOM) eine zweitägige internationale
Solidaritätskonferenz zur venezolanischen Flüchtlings- und
Migrationskrise. Schätzungen zufolge sind bislang ungefähr 4,5
Millionen Venezolaner infolge der politischen Unruhen, der
sozioökonomischen Instabilität und der humanitären Krise in ihrer
Heimat in andere Länder geflohen. Die Konferenz findet mit dem Ziel
statt, Unterstützung bei der Bewältigung der Flüchtlings- und
Migrationskrise zu mobilisieren und die Solidarität der
internationalen Gemeinschaft gegenüber den betroffenen Migranten und
den Aufnahmeländern zu demonstrieren. Seitens der EU nehmen Federica
Mogherini, die Hohe Beauftragte für Außen- und Sicherheitspolitik,
sowie die EU-Kommissare Christos Stylianides und Neven Mimica teil.
Eröffnet wird die Konferenz um 18:15 Uhr von der Hohen Beauftragten
Mogherini, dem Generaldirektor des IOM, António Vitorino, und dem
UN-Hochkommissar für Flüchtlinge, Filipo Grandi. Am 29.10. findet um
11:15 Uhr eine gemeinsame Pressekonferenz statt, die ebenso wie die
Eröffnungsreden live auf EbS
https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/live/1 übertragen wird. Mehr
Informationen finden Sie auf der Website http://ots.de/D35ayu des
Auswärtigen Dienstes der EU.

Dienstag, 29. Oktober

Dortmund: EU-Kommissarin Vestager bei Digitalgipfel

EU-Wettbewerbskommissarin Margrete Vestager nimmt am
Digital-Gipfel teil. Um 12.10 Uhr hält sie eine Keynote-Rede zu
digitalen Infrastrukturen als Wegbereiter einer erfolgreichen
Plattform-Ökonomie. Am Rand des Gipfels trifft sie auch
Wirtschaftsminister Peter Altmaier zu einem Gespräch. Nach 16 Uhr
hält Bundeskanzlerin Merkel eine Rede auf dem Digitalgipfel. Er ist
die zentrale Plattform für die Zusammenarbeit von Politik,
Wirtschaft, Wissenschaft und Gesellschaft bei der Gestaltung des
digitalen Wandels in Deutschland und wird vom Bundesministerium für
Wirtschaft und Energie organisiert. Schwerpunkt des diesjährigen
Gipfels sind Digitale Plattformen. Ort: Messe Dortmund, Rheinlanddamm
200, 44139 Dortmund. Mehr zum Programm des diesjährigen
Digitalgipfels finden Sie hier http://ots.de/BcPvWT.

Brüssel: Buchvorstellung zur Geschichte des Europäischen
Stabilitätsmechanismus (ESM)

EU-Kommissionsvizepräsident Valdis Dombrovskis, zuständig für den
Euro und den Sozialen Dialog, stellt gemeinsam mit ESM-Direktor Klaus
Regling im Rahmen einer Pressekonferenz ein Buch zur Geschichte des
ESM https://www.esm.europa.eu/ vor, für das führende Beteiligte an
der Aufstellung dieser Institution befragt wurden. Das Buch wurde
bereits Mitte Juni veröffentlicht. Die zentrale Aufgabe des 2012 ins
Leben gerufenen ESM ist es, überschuldete Mitgliedstaaten der
Eurozone durch Kredite und Bürgschaften zu unterstützen, um deren
Zahlungsfähigkeit zu sichern. Ein Video sowie den kompletten Text des
Buchs finden Sie auf dieser Website
https://www.esm.europa.eu/publications/safeguarding-euro. Europe by
Satellite (EbS https://audiovisual.ec.europa.eu/en/ebs/both/20191029)
überträgt die Veranstaltung ab 15 Uhr.

EU-weit: Bewerbungsfrist für den Altiero-Spinelli-Preis 2019 endet

Die Europäische Kommission zeichnet seit 2017 Initiativen, die das
Wissen über die Europäische Union verbessern, mit dem
"Altiero-Spinelli-Preis für Öffentlichkeitsarbeit" aus. In diesem
Jahr steht insbesondere das Engagement junger Menschen im Fokus. Die
Preisverleihung soll im Frühjahr 2020 stattfinden. Mehr Informationen
finden Sie in dieser Pressemitteilung
https://ec.europa.eu/germany/news/20190719-altiero-spinelli-preis_de
der Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland sowie auf
dieser Website http://ots.de/ut49wT der Europäischen Kommission.

Mittwoch, 30. Oktober

Berlin: EU-Generaldirektorin Weyand bei deutsch-französischer
Wirtschaftskonferenz 2019

Sabine Weyand https://fgbf.eu/speakers/sabine-weyand/,
Generaldirektorin der Generaldirektion Handel der Europäischen
Kommission in Brüssel, führt um 9 Uhr beim French-German Business
Forum (FGBF) 2019 ein "Streitgespräch - Europa vs. China" mit Dr.
Yuan Ding, Vizepräsident und Dekan der "China Europe International
Business School". Die Veranstaltung steht unter dem Motto "Europa
zwischen den USA und China - Macht(los) in der Mitte?" Ort:
Auditorium Friedrichstraße, Friedrichstraße 180, 10117 Berlin. Mehr
Informationen zur Veranstaltung finden Sie auf der Website des FGBF
https://fgbf.eu/.

Freiburg: Podiumsdiskussion "Wind of Change für die EU? Von der
Leyen Kommission in den Startlöchern"

Jörg Wojahn, der Vertreter der Europäischen Kommission in
Deutschland, diskutiert mit Rita Schwarzelühr-Sutter, der
parlamentarischen Staatssekretärin im Bundesumweltministerium, dem
Bundestagsabgeordneten Gerhard Zickenheiner sowie mit Prof. Dr. Lüder
Gerken, dem Direktor des Centrums für Europäische Politik (CEP
https://www.cep.eu/). Thema sind kurz- und mittelfristige
Herausforderungen, die auf die Europäische Union zukommen. Der
Veranstalter, das Centrum für Europäische Politik, ist der
europapolitische Thinktank der Stiftung Ordnungspolitik
http://www.stiftung-ordnungspolitik.eu/. Ort: SWR Studio Freiburg,
Schlossbergsaal, Kartäuserstr. 45, 79102 Freiburg. Beginn: 18.30 Uhr
(Einlass: 18 Uhr), Anmeldungen können bis 25.10. per E-Mail an
presse@cep.eu erfolgen.

Brüssel: Wöchentliche Kommissionssitzung

Weitere Informationen und eine detaillierte Agenda können vorab
hier http://ots.de/4MjWcZ abgerufen werden.

Freitag, 1. November

Rostock: LUX-Filmtag

Drei Kinofilme wurden für den diesjährigen LUX-Filmpreis
http://ots.de/ktpzoU des Europäischen Parlaments nominiert: "Gott
existiert, ihr Name ist Petrunya", "The Realm" sowie "Wer tötete Dag
Hammarskjöld?" Die Filme werden nacheinander gezeigt. Zwischen dem
ersten und zweiten Film gibt es einen Gedankenaustausch mit dem MdEP
Niklas Nienaß, Grünen-Abgeordneter für Mecklenburg-Vorpommern und
Mitglied des Ausschusses für Kultur und Bildung im Europaparlament.
Die Preisverleihung findet am 27. November in Straßburg statt. Ort:
li.wu. in der Frieda23, Friedrichstraße 23, 18057 Rostock, Beginn:
16.45 Uhr. Mehr Informationen finden Sie auf dieser
http://ots.de/9cesGA Website. Zum Kinobesuch anmelden können Sie sich
über die Website, per Telefon oder E-Mail.

Pressekontakt:
Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland
Pressestelle Berlin
Unter den Linden 78
10117 Berlin

Tel.: 030 - 2280 2250

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