Mitteldeutsche Zeitung zu Anis Amri und Breitscheidplatz
Geschrieben am 18-12-2019 |
Halle (ots) - Wie nach dem NSU steht erneut fest, dass der Föderalismus im
Sicherheitsbereich häufig mehr schadet, als er nutzt. Es fehlt - etwa im
Verhältnis der Sicherheitsbehörden von Bund und Ländern - an klaren
Entscheidungsstrukturen und damit an eindeutigen Verantwortlichkeiten.
Stattdessen herrscht Konkurrenz. Wenn alle verantwortlich sind, dann ist es
niemand. Das macht die organisierte Verantwortungslosigkeit aus.
Pressekontakt:
Mitteldeutsche Zeitung
Hartmut Augustin
Telefon: 0345 565 4200
hartmut.augustin@mz-web.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/47409/4473312
OTS: Mitteldeutsche Zeitung
Original-Content von: Mitteldeutsche Zeitung, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
715397
weitere Artikel:
- Mitteldeutsche Zeitung zu EU und Sacharow-Preis Halle (ots) - Wer derart die Finger in die moralischen Defizite anderer Staaten
legt, muss sich auch gefallen lassen, dass man nach der Verwirklichung dieser
Grundwerte innerhalb der eigenen Grenzen fragt. Denn wer mutig genug ist, China
wegen der Ausrottung der Uiguren an den Pranger zu stellen, sollte auch die
Courage aufbringen, Menschenrechtsverstöße in den eigenen Reihen beim Namen zu
nennen. Erst wenn bei der Auswahl des jährlichen Sacharow-Preises auch
europäische Menschenrechtler zu den Kandidaten zählen, hat die EU gelernt, mehr...
- Europäische Ombudsfrau Emily O'Reilly kämpft weiter gegen Intransparenz und Postenschieberei Berlin (ots) - Die Irin Emily O'Reilly ist vom Europäischen Parlament heute mit
knapper Mehrheit im dritten Wahlgang wieder zur EU-Ombudsfrau gewählt worden.
Bürger können sich mit Beschwerden über EU-Behörden an sie wenden.
O'Reilly zeigte ihre Unabhängigkeit nicht nur durch Kritik am Verhalten der
tschechischen EU-Kommissarin Jourova. "In der Vergangenheit prangerte sie
potenzielle Interessenkonflikte des ehemaligen Kommissionschefs José Manuel
Barroso bei seinem Drehtürwechsel zur Bank Goldman Sachs und die intransparente
Ernennung mehr...
- Kommentar zu rechten Verdachtsfällen in der CDU Berlin (ots) - Die Doppelstrategie der Unionsparteien im Umgang mit
Rechtsradikalismus ist leicht zu durchschauen. In öffentlichen Statements
verurteilen führende konservative Politiker stets die Umtriebe von Neonazis.
Zugleich wollen sie aber auch von Menschen gewählt werden, die rassistische
sowie andere menschenfeindliche Positionen vertreten und nun teilweise zur AfD
abgewandert sind. Nur so meinen die Konservativen, wieder eine Volkspartei
werden zu können, die überzeugende Wahlsiege einfährt. Die Union ist weit nach
rechts offen. mehr...
- Kommentar: Straßenbaubeiträge müssen sein Düsseldorf (ots) - Natürlich ist jeder Bürger gegen eine Gebühr, die er selbst
bezahlen soll. Deshalb hatte die Forderung des Bundes der Steuerzahler nach
einer Abschaffung der Straßenbaubeiträge auch so großen Zuspruch. Aufgesprungen
auf die Stimmungsmache sind dann SPD und Grüne, die endlich auch mal wieder ein
paar Populismus-Punkte sammeln wollten. Die von SPD und Grünen vorgeschlagene
Alternative zur Straßenbaugebühr ist bei Lichte betrachtet aber das größere
Übel. Kommunen müssen ihr Straßennetz nun mal pflegen. Das kostet Geld. mehr...
- Kommentar: Probleme müssen angesprochen werden Düsseldorf (ots) - Um es gleich deutlich zu sagen: Bei weitem nicht jeder
Armutsflüchtling aus Südosteuropa ist nach Deutschland gekommen, um
Sozialleistungen abzugreifen. Die überwiegende Mehrheit hält sich an die
Gesetze. Aber gegen diejenigen, die sie hintergehen und den Sozial- und
Rechtsstaat mit ihren kriminellen Machenschaften aushöhlen, muss rigoros
vorgegangen werden. Der massenhafte Kindergeldbetrug, den die Ermittler in
Krefeld aufgedeckt haben, dürfte nur die Spitze des viel zitierten Eisbergs
sein. Es ist davon auszugehen, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|