Zwangshaft gegen Politiker - Über das Ziel hinaus
Geschrieben am 19-12-2019 |
Straubing (ots) - Die Drohung mit Haft ist darum das falsche Mittel, politische
Entscheidungen durchzusetzen. Die Deutsche Umwelthilfe ist mit ihrem Ansinnen
wieder einmal über das Ziel hinausgeschossen. Natürlich müssen Politiker
umsetzen, was Gerichte vorgeben. Doch manchmal ist das gar nicht so einfach, wie
Richter sich das vorstellen.
Pressekontakt:
Straubinger Tagblatt
Ressort Politik/Wirtschaft/Vermischtes
Markus Peherstorfer
Telefon: 09421-940 4441
politik@straubinger-tagblatt.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/122668/4474408
OTS: Straubinger Tagblatt
Original-Content von: Straubinger Tagblatt, übermittelt durch news aktuell
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
715619
weitere Artikel:
- Trumps Gift wirkt Das "Impeachment" markiert einen traurigen Tag in der Geschichte Amerikas. Regensburg (ots) - Donald Trump steht nun in den Geschichtsbüchern. Er ist erst
der dritte US-Präsident seit Gründung der Vereinigten Staaten gegen den das
Repräsentantenhaus ein "Impeachment" beschlossen hat. Insofern ist der oft
überstrapazierte Begriff des "historischen Moments" mehr als angebracht. Zumal
Trumps Nötigung einer fremden Nation, in die Wahlen der USA zu seinen Gunsten zu
intervenieren, geradewegs ein Musterbeispiel für das ist, warum die
amerikanische Verfassung das Instrument der Amtsenthebung geschaffen hat. Dass mehr...
- Kommentar: Herumdoktern an den Mieten bringt nicht viel Düsseldorf (ots) - Union und SPD wollen den Mietenanstieg in den Ballungszentren
weiter durch staatliche Eingriffe in den Wohnungsmarkt stoppen. Doch diese
Versuche bleiben bislang weitgehend wirkungslos. Entscheidend am Wohnungsmarkt
bleibt das Zusammenspiel zwischen knappem Angebot und hoher Nachfrage. In
Hamburg etwa gab es erste Anzeichen eines schwächeren Mietenanstiegs nicht etwa
wegen der Mietpreisbremse, sondern weil es der Stadt, anders als etwa Berlin,
gelungen ist, den Neubau von Wohnungen anzukurbeln und damit das Angebot mehr...
- zum Amtsenthebungsverfahren gegen Trump: Stuttgart (ots) - "Die Demokraten folgen mit der Amtsenthebung vor allem dem
Wunsch ihrer Basis. Ihre Anführerin Nancy Pelosi, die Vorsitzende des
Repräsentantenhauses, hatte die fehlende Überparteilichkeit - anders als bei
Nixon oder Clinton - beim Vorgehen gegen Trump von Anfang an als gravierende
Schwäche erkannt. Das macht es Trump jetzt leicht, die Anklage als politisch
motivierte Revanche für die Wahlniederlage von 2016 hinzustellen."
Pressekontakt:
Stuttgarter Nachrichten
Chef vom Dienst
Joachim Volk
Telefon: 0711 / 7205 mehr...
- Er ist fällig / Kommentar von Reinhard Breidenbach zu Andreas Scheuer Mainz (ots) - Es gilt, auch für Andreas Scheuer, die Unschuldsvermutung. Und
lange galt auch das alte bayerische Attribut: "A Hund is' er scho'." Letzteres
heißt eigentlich: Er ist ein Schlitzohr, hart an der Kante, aber letztlich
seriös und erfolgreich. Aber in den vergangenen Wochen hat sich in brutaler
Offenheit gezeigt, dass man bei Andreas Scheuer nicht mehr von einem seriösen
und erfolgreichen Politiker reden kann, dass diese Begriffe vielmehr starkes
Kopfschütteln auslösen, wenn man sie im Zusammenhang mit dem Verkehrsminister mehr...
- Hofreiter fordert Entlassung von Verkehrsminister Scheuer Düsseldorf (ots) - Grünen-Fraktionschef Anton Hofreiter hat angesichts des
Debakels um die Pkw-Maut die Entlassung von Verkehrsminister Andreas Scheuer
(CSU) gefordert. "Es ist nicht mehr zu begründen, warum Andreas Scheuer
weiterhin Verkehrsminister ist", sagte Hofreiter der Düsseldorfer "Rheinischen
Post" (Freitag). "Dass die Bundeskanzlerin einen Minister mit solch einer
unterirdischen Bilanz nicht längst entlassen hat, offenbart die Schwäche der
schwarz-roten Koalition", betonte Hofreiter. Mit seiner verantwortungslosen
Mautpolitik mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0 Stimmen: 0
|