Söder zündet eine Stinkbombe
Geschrieben am 05-01-2020 |
Düsseldorf (ots) - von Eva Quadbeck
Unter Parteichef Markus Söder kehrt die CSU zu einem Selbstbewusstsein und einer
Machtkonzentration in München zurück, wie es sie viele Jahre nicht mehr gegeben
hat. Da hat der bayerische Ministerpräsident tatsächlich die Chuzpe, eine
Kabinettsumbildung zu fordern und vor allem auf die Schwesterpartei CDU zu
zielen. Derweil bekommen sämtliche CSU-Minister in der bayerischen Bevölkerung
schlechte Werte, und Verkehrsminister Andreas Scheuer hätte angesichts des
Debakels um die Maut schon längst zurücktreten müssen. Aber es war schon immer
eine Stärke der CSU, nach dem Motto zu verfahren: Angriff ist die beste
Verteidigung. Seine kleine Stinkbombe platziert Söder zeitlich äußerst
geschickt. Zum Auftakt des neuen Jahres sind die Parteiführungen von CDU und SPD
nach einem aufreibenden Jahr 2019 noch nicht gut sortiert. Ihnen fehlen auch die
Kraft, das Selbstbewusstsein und die strategische Ausrichtung, den Angriff aus
Bayern einfach abzuschmettern. So blieb er am Sonntag unbeantwortet stehen und
offenbart die Schwäche von CDU und SPD. Söder hat mit seiner Forderung nach
einer Kabinettsumbildung dem Koalitionspartner und der Schwesterpartei
ordentlich einen eingeschenkt. Am Ende kann sich die Forderung aber als Bumerang
erweisen. Die Sozialdemokraten haben wirklich viele Probleme - ihre
Ministerriege gehört aber nicht dazu. Bei der CDU sieht das anders aus.
Insbesondere Wirtschaftsminister Peter Altmaier und Bildungsministerin Anja
Karliczek sind angezählt. Ihre Performance ist aber immer noch weitaus besser
als die von Verkehrsminister Andreas Scheuer. Wenn tatsächlich Minister
ausgetauscht werden sollten, dann kann Scheuer nicht bleiben.
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