 Alexander Gauland: Es steht nicht gut um unsere Demokratie
Geschrieben am 24-01-2020 |
Berlin (ots) - Der Ehrenvorsitzende der Alternative für Deutschland, Dr.
Alexander Gauland, kommentiert die erneute Verschiebung des Berliner
AfD-Landesparteitages wie folgt:
"Dass die Berliner AfD durch massive Gewaltandrohungen gegen
Gaststättenbetreiber daran gehindert wird, ihren Parteitag abzuhalten, wäre doch
für unseren Bundespräsidenten Steinmeier die passende Gelegenheit, auch
hierzulande öffentlich davor zu warnen, wie schlecht es um die demokratische
Willensbildung bestellt ist. Es erinnert schon stark an autokratische Staaten
wie Chile, wenn Linksautonome eine demokratisch gewählte Partei so einschränken
können, dass sie ihren Parteitag nicht ausrichten kann. Neben Bundespräsident
Steinmeier müsste sich auch der Regierende Bürgermeister schützend vor die AfD
stellen und ihr einen öffentlichen Raum zur Verfügung stellen. Die Forderung
läuft sicherlich ins Leere. Man freut sich eher klammheimlich mit den
Linksautonomen, dass sie den Weg ebnen konnten, die AfD wieder einmal von
demokratischen Prozessen ausgeschlossen zu haben. Es steht nicht gut um die
demokratische Willensbildung in Deutschland."
Pressekontakt:
Alternative für Deutschland
Bundesgeschäftsstelle
Schillstraße 9 / 10785 Berlin
Telefon: 030 220 5696 50
E-Mail: presse@afd.de
Weiteres Material: https://www.presseportal.de/pm/110332/4501204
OTS: AfD - Alternative für Deutschland
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