Südwest Presse: Kommentar zu SPD, Ausgabe vom 29.10.07
Geschrieben am 28-10-2007 |
Ulm (ots) - Nach dem Parteitag ist vor der Wahl - so muss man die Signale aus Hamburg wohl deuten. Die SPD richtet ihr Augenmerk schon jetzt auf das Jahr 2009, und sie arbeitet an einer Agenda, mit der sie als linke Volkspartei nicht länger zerrieben wird zwischen ihren Koalitionspartnern CDU/CSU und Oskar Lafontaine. Die SPD sucht ihr Heil in personeller Geschlossenheit und programmatischer Besinnung auf die sozialen Wurzeln. Das verschafft ihr etwas Luft - für den Moment. Ob der Frieden an der Parteispitze aber lange hält und der Zugewinn an Selbstbewusstsein von Dauer ist? Kurt Beck hat eine Diskussion über Instrumente sozialdemokratischer Politik angestoßen, die dem Vorsitzenden bereits in Hamburg an einigen Stellen aus dem Ruder zu laufen drohte, weil die Basis Blut geleckt hat. Und was wird nun aus der großen Koalition? Die SPD will beim Umgang mit der Union einen Zahn zulegen. Wenn der Versuch, das rote Profil in der Regierung zu schärfen, jedoch an den realen Machtverhältnissen im Berliner Bündnis zerschellt, werden alle Hoffnungen, die Beck beim SPD-Anhang weckte, rasch wieder enttäuscht. Dann hätte der Partei-Chef zwar zunächst einen beachtlichen Vertrauensvorschuss erhalten, aber die Glaubwürdigkeit der SPD als Regierungspartei nachhaltig aufs Spiel gesetzt. Das wäre für einen Kanzlerkandidaten wahrlich keine gute Empfehlung.
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