 WAZ: Nahles rechnet mit bundesweiten Mindestlöhnen
Geschrieben am 11-01-2008 |
Essen (ots) - Die SPD treibt das Thema Mindestlohn voran. Nach
Angaben der stellvertretenden Parteichefin Andrea Nahles hat die
Große Koalition die Einführung von Mindestlöhnen in ganz Deutschland
auf den Weg gebracht. "Wir haben den Startschuss gegeben für die
Einführung flächendeckender Mindestlöhne", sagte Nahles der in Essen
erscheinenden Westdeutschen Allgemeinen Zeitung (WAZ,
Samstagausgabe).
"Mit der Änderung des Mindestarbeitsbedingungs- und des
Entsendegesetzes wird prinzipiell ein Mindestlohn in allen Branchen
möglich", sagte Nahles der WAZ. Die Koalition bringe damit
Mindestlöhne auch in Branchen mit geringer Tarifbindung auf den Weg,
beispielsweise im fleischverarbeitenden Gewerbe und bei Friseuren.
Die Mindestlohn-Initiative von Bundesarbeitsminister Olaf Scholz
(SPD) gehe nun in die Ressortabstimmung der zuständigen Ministerien,
danach ins Kabinett und in den Bundestag, berichtete Nahles, die auch
arbeitsmarktpolitische Sprecherin der SPD-Fraktion ist.
"Jetzt wird es beim Mindestlohn konkret", erklärte die SPD-Vize.
"Wir schieben das Thema Mindestlohn in den nächsten Monaten nach
vorne." In dieser Woche hatten Arbeitsminister Scholz und
Kanzleramtschef Thomas de Maiziere (CDU) über das weitere Vorgehen
beim Thema Mindestlohn beraten. "Wir haben seit Sommer 2007 eine
Einigung im Grundsatz - und die gilt", sagte Nahles. Es gebe "keine
Anzeichen dafür, dass die Union den verabredeten Weg infrage stellt".
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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