2.2.2005 - Saisonal und statistisch bedingt ist die Arbeitslosigkeit im Januar auf 5,037 Mio. gestiegen. Dabei entspricht die reale Lage am Arbeitsmarkt dem üblichen saisonalen Muster eines durch die Winterpause bedingten Anstiegs der Arbeitslosigkeit.

Grundlegend verändert worden ist aber die statistische Erfassung von Arbeitslosigkeit. Durch die Zusammenlegung von Arbeitslosen- und Sozialhilfe werden erstmals alle von Transferleistungen lebenden Erwerbsfähigen systematisch in der Statistik erfasst. Die Arbeitsmarktreformen führen daher bewusst zu einem Anstieg der statistisch registrierten Arbeitslosigkeit.

'Wir alle wussten, dass mehr Menschen Arbeit suchen als die bisherige Arbeitslosenstatistik ausgewiesen hat. Mit dem Inkrafttreten des SGB II haben wir jetzt mehr Transparenz und mehr Klarheit über die wirkliche Situation auf dem Arbeitsmarkt. Durch die Reform ist die Arbeitslosigkeit insgesamt nicht größer geworden, sie wird nur besser abgebildet', so Bundeswirtschafts- und -arbeitsminister Wolfgang Clement.

Gegenüber Dezember 2004 ist die registrierte Arbeitslosigkeit im Januar um 573.000 angestiegen. Davon entfallen ca. 345.000 Fälle auf die saisonale Entwicklung und ca. 230.000 auf die reformbedingten Arbeitslosmeldungen ehemaliger Sozialhilfebezieher. Das heißt:
Ohne die gesetzlichen Änderungen durch das SGB II hätte die Arbeitslosenzahl bei etwa 4,8 Mio gelegen. Denn keiner dieser rund 230.000 Menschen, die sich jetzt arbeitslos gemeldet haben, hat im Januar seine Arbeit verloren.

Minister Wolfgang Clement hierzu:

'So erschreckend hoch die Januar-Zahl der Arbeitslosigkeit ist - mit ihr beenden wir das Zeitalter der Dunkelziffern am Arbeitsmarkt. Durch 'Hartz IV' werden wir bald wissen, wie viele Arbeitslose der intensiveren persönlichen Betreuung und Vermittlung in unseren JobCentern bedürfen. Und wir stellen sicher, dass sie diese auch erhalten werden.'

Minister Clement wies zugleich darauf hin, dass auch die Arbeitslosenstatistik für den Januar noch kein endgültiges Bild der Situation am deutschen Arbeitsmarkt zeichnen könne:
'Die Umstellung auf das Arbeitslosengeld II ist noch nicht abgeschlossen. Unser erstes Ziel war: Alle erhalten im Januar ihr Geld, soziale Härten werden vermieden, die vielen neuen 'Winterarbeitslosen' werden kompetent beraten und betreut.'

Die Überprüfung der Erwerbsfähigkeit und Verfügbarkeit als Voraussetzungen für die Aufnahme in die Arbeitslosenstatistik sei deshalb in vielen Agenturen, Arbeitsgemeinschaften und Kommunen noch in vollem Gang. 'Deshalb rechne ich damit, das zusammen mit dem Ende der Winterpause und dem Überspringen der Konjunktur auf den Arbeitsmarkt die Arbeitslosigkeit im 2. Halbjahr deutlich zurückgehen wird', so Minister Clement.

Ein Indiz hierfür sei auch die Entwicklung der Zahl der Erwerbstätigen. Für den November 2004 kommt das Statistische Bundesamt auf eine Zahl von 38,96 Mio. Erwerbstätigen. Dies sind 271.000 mehr als vor einem Jahr.