Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zur SPD/Beck

Bielefeld (ots) - SPD-Chef Kurt Beck ist sich immer noch sicher,
»dass die SPD nah bei ihrem Vorsitzenden und der Vorsitzende nah bei
seiner Partei ist«. Wenn sich der Rheinland-Pfälzer da man nicht
irrt. Beck kann noch so demonstrativ die von allen Seiten auf ihn
einprasselnde Kritik an seinem Schlingerkurs vor und nach der
Hessen-Wahl abprallen lassen. Er wird den erlittenen
Glaubwürdigkeits- und Vertrauensverlust nicht mehr überwinden und die
Personaldebatte bei den Sozialdemokraten nicht abwenden können. Dabei
wird es zunächst um den Kanzlerkandidaten der SPD für die
Bundestagswahl im nächsten Jahr gehen, später aber auch um ihn in
seiner Funktion als SPD-Vorsitzender.
Es geht für Beck also längst nicht mehr darum, dass es für Politiker,
wie er dieser Tage bemerkte, schon einmal schwere Tage und auch
schlaflose Nächte gibt. Die Partei hat ihn nur deshalb noch nicht in
die Wüste geschickt, weil die SPD seit Willy Brandts Rücktritt
bereits sieben Vorsitzende verschlissen hat und nach so kurzer Zeit
(noch) nicht den achten folgen lassen will.
Die Partei weiß aber auch, dass sie mit Beck politisch nicht wieder
Boden unter den Füßen bekommen wird. Zu viele Signale zeigen in eine
andere Richtung. Auch wenn Umfragen häufig mit Vorsicht zu genießen
sind. Die Umfragewerte für die SPD zeigen eine beängstigende
Schwäche. Die Partei ist auf dem besten Weg, ihr Etikett als
Volkspartei zu verlieren. Auch in dieser Woche haben die
Sozialdemokraten in der Wählergunst keinen Boden gut gemacht,
verharren weiter auf einem Rekordtief. In keinem einzigen der 16
Bundesländer ist die SPD noch stärkste Kraft. Eine dramatische
Entwicklung, wie ein Rückblick auf die Bundestagswahl 2005 zeigt:
Damals war die SPD noch in 12 von 16 Bundesländern stärkste Kraft
geworden. Unter Becks Führung hat die SPD in ihren Hochburgen fast
jeden zweiten Wähler verloren.
Da wundert es auch nicht, dass mehr als 90 Prozent der SPD-Wähler
eine Urwahl zu Bestimmung des Kanzlerkandidaten fordern. Das heißt
nichts anderes als: Sie wollen Kurt Beck nicht. Deutlicher kann eine
Abfuhr nicht ausfallen. Doch auch in der SPD selbst werden die
Zweifel immer größer, mit Beck im nächsten Jahr Chancen zu haben. Als
erster führender Sozialdemokrat hat Hamburgs SPD-Spitzenkandidat
Michael Naumann gestern Beck eine Urwahl nahegelegt.
SPD-Fraktionschef Peter Struck sieht in Außenminister Frank-Walter
Steinmeier einen geeigneten Kandidaten. Und Steinmeier selbst fordert
einen klaren Kurs der SPD vor der Kandidatenkür.
Man muss nicht einmal zwischen den Zeilen lesen können, um zu
erkennen, dass hier die Demontage Becks betrieben wird. Der
»Seeheimer Kreis« der SPD hat Beck aufgefordert, den
aussichtsreichsten Kanzlerkandidaten vorzuschlagen. Wenn es dem
SPD-Chef nach eigenem Bekunden wirklich um den Erfolg der deutschen
Sozialdemokratie geht, sollte er seiner Partei nicht Kurt Beck
vorschlagen.

Originaltext: Westfalen-Blatt
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