 CSU-Landesgruppe / Ein neues Kapitel ist aufgeschlagen
Geschrieben am 21-04-2008 |
Berlin (ots) - Anlässlich des Besuch des Fraktionsvorstandes der
Bürgerplattform PO im polnischen Sejm beim Vorsitzenden der
CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Dr. Peter Ramsauer, am 21.
April 2008 in Berlin, erklärt der Parlamentarische Geschäftsführer
der CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, Hartmut Koschyk:
Mit Erleichterung wird von der deutschen Öffentlichkeit seit dem
Regierungsantritt von Donald Tusks Bürgerplattform PO im vergangenen
November registriert, dass das Klima zwischen Deutschland und Polen
sich entspannt hat. In den deutsch-polnischen Beziehungen ist ein
neues Kapitel aufgeschlagen.
Ein um Sachlichkeit betonter Stil hat ressentimentgeladene
Stimmungsmache abgelöst. Einzelne Fragen werden weiterhin - auch
mitunter kontrovers - zu diskutieren sein, aber im Bewusstsein der
Zusammenarbeit und guter Nachbarschaft in Europa.
Der Besuch unter Leitung des Fraktionsvorsitzenden Zbigniew
Chlebowski und des Vorsitzenden des Auswärtigen Ausschusses Krysztof
Lisek hat deutlich gemacht, dass die Übereinstimmungen bei weitem
überwiegen.
Die CSU-Parlamentarier unter Leitung des Landesgruppenvorsitzenden
Dr. Peter Ramsauer waren sich mit den polnischen Kollegen darin
einig, dass die neuen Rechte, die der Lissaboner Vertrag den
nationalen Parlamenten zubilligt, aktiv genutzt werden müssen.
Gemeinsame Verständigung zwischen den nationalen Parlamenten könnte
den Gedanken der Subsidiarität in der Europäischen Union nur stärken.
Um den deutsch-polnischen Dialog weiter zu vertiefen werden der
Vorsitzende der CSU-Landesgruppe, Dr. Peter Ramsauer, und ich im Juli
zu politischen Gesprächen nach Warschau reisen.
Originaltext: CSU-Landesgruppe
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CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag
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Telefon: 030 / 227 - 5 21 38 / - 5 2427
Fax: 030 / 227 - 5 60 23
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