LVZ: Jung-Ministerium weist "falsche" und "fahrlässige" Vorwürfe des Bundeswehrverbandes zurück / Beim Afghanistan-Einsatz beruhe alles auf dem Ratschlag der militärischen Spitze
Geschrieben am 22-04-2008 |
Leipzig (ots) - Das Bundesverteidigungsministerium hat dem Vorsitzenden des Deutschen Bundeswehrverbandes, Oberst Bernhard Gertz, "fahrlässiges Verschweigen von Fakten" vorgeworfen und sich zugleich darauf berufen, dass jegliche militärische Einsatzplanung und der Personalausstattung im Afghanistan-Kontingent "vom Minister auf Basis des militärischen Ratschlages des Generalinspekteurs hin vorgenommen wurde". Das erklärte der Sprecher von Bundesverteidigungsminister Franz Josef Jung (CDU), Thomas Raabe, gegenüber der "Leipziger Volkszeitung" (Mittwoch-Ausgabe). So seien die jüngst bei einem Anschlag verletzten drei Bundeswehrsoldaten im Norden Afghanistans nur deswegen am Leben geblieben, weil sie in geschützten Fahrzeugen vom Typ Dingo II gesessen hätten. Für deren Verwendung habe sich der Minister persönlich eingesetzt. Gertz hatte zuvor kritisiert, dass das Fahrgestell vieler sondergeschützter Fahrzeuge für den Einsatz in Afghanistan wegen Überlastung nicht tauglich sei. "Die Vorwürfe schlechter Ausrüstung weisen wir entschieden zurück. Die Soldaten im Einsatz sind gut ausgerüstet und gut ausgebildet", so Raabe. "Die militärische Führung ist ständig bemüht, dies noch zu verbessern", sagte Raabe. Die Verbandsvorwürfe, wonach Personalprobleme wegen der Mandatsobergrenze für Afghanistan zu Sicherheitsproblemen für die Truppen vor Ort führen könnten seien "unerklärlich". "Nicht die politische Führung kann entscheiden, ob ein Luftraum-Überwachungsradar im Einschicht- oder im Zweischichtbetrieb gefahren werden kann. Das sind die Vorschläge der militärischen Spitze. Der Minister ist als Vertreter der Exekutive dafür verantwortlich, dass die Personalobergrenze, wie sie bei einer Parlamentsarmee der Bundestag beschlossen hat, korrekt eingehalten werden." Vorschläge zur Ausgestaltung des nächsten Afghanistan-Mandats für die Bundeswehr, das im Oktober erteilt werden soll, würden "nach der internationalen Afghanistan-Konferenz im Juni in Paris und auf der Grundlage des militärischen Ratschlags diskutiert", so Rabbe.
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