Bundesagentur für Arbeit legt Finanzbericht für das erste Quartal 2008 vor

Nürnberg (ots) - Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat im ersten
Quartal des laufenden Haushaltsjahres 8,7 Milliarden Euro eingenommen
und 11,3 Milliarden Euro ausgegeben. Nach den ersten drei Monaten des
Jahres 2008 verzeichnet sie somit ein Einnahmedefizit von 2,6
Milliarden Euro. Eine Unterdeckung war aufgrund der zu erwartenden
Einnahmen und der geplanten Ausgaben erwartet worden. Sie ist in der
unterjährigen Finanzprojektion jedoch um 1,2 Milliarden Euro höher
angesetzt. Deutliche Entlastungen in nahezu allen Ausgabenbereichen
summierten sich auf Minderausgaben von 1,6 Milliarden Euro. Ihnen
stehen leichte Mindereinnahmen gegenüber, besonders bei den Beiträgen
zur Arbeitslosenversicherung. Die geringeren Beitragseinnahmen sind
aber kein Anzeichen für einen Beschäftigungsrückgang. Das Minus
konnte zum Teil zu Beginn des Monats April ausgeglichen werden, mit
einem weiteren Teil ist im Lauf des zweiten Quartals zusätzlich zu
rechnen.
Die Einnahmen werden vor allem von den Beiträgen zur
Arbeitslosenversicherung bestimmt. Die nochmalige Beitragssatzsenkung
in der Arbeitslosenversicherung zum Jahreswechsel 2007/2008 auf
nunmehr 3,3 Prozent entlastet zwar die Lohnnebenkosten. Andererseits
schmälert der niedrigere Beitragssatz natürlich die Einnahmen der BA.
Dies und eine Reihe von weiteren Gesetzesänderungen stellen den
Haushalt der BA im Jahr 2008 vor große Herausforderungen. Die guten
Finanzergebnisse der letzten beiden Jahre tragen dazu bei, die
Herausforderungen zu meistern und das geplante operative Defizit von
2,5 Milliarden Euro auszugleichen.
Die anhaltend günstige wirtschaftliche Entwicklung in Deutschland
sowie der milde Winter haben die Finanzentwicklung der BA im ersten
Quartal 2008 nachhaltig beeinflusst. Die Arbeitslosigkeit ging zurück
und die Zahl der Beitragspflichtigen zur Arbeitslosenversicherung
nahm weiter zu. Infolgedessen mussten weniger Ausgaben getätigt
werden als vorhergesehen. Das für Ende März projektierte
Einnahmedefizit ist dementsprechend erheblich niedriger ausgefallen.
Beim Blick auf die Zahlen muss allerdings eine Reihe von
Sondereinflüssen berücksichtigt werden, sowohl auf der Einnahme- wie
auf der Ausgabenseite. Die Verlängerung der
Arbeitslosengeld-Bezugsdauer für ältere Arbeitslose beispielsweise
ist erst im April mit Wirkung ab 1. Januar 2008 gesetzlich in Kraft
getreten. Die daraus resultierenden finanziellen Belastungen werden
sich deshalb erst in den kommenden Monaten verstärkt auswirken.

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Originaltext: Bundesagentur für Arbeit (BA)
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