 Rheinische Post: Merkel in der Koalitionsfalle
Geschrieben am 28-05-2008 |
Düsseldorf (ots) - Von Martin Kessler
Es rumort mächtig in der Union. Weil die SPD im Kampf um die
Zukunft nur noch auf ihre ureigenen Inhalte schaut, sind immer
weniger christdemokratische Abgeordnete bereit, den von Kanzlerin
Merkel eingeforderten Koalitionskurs einzuhalten. Sie verlangen
CDU-Politik pur, selbst wenn das die Koalition gefährden würde.
Merkel hat sich aber anders entschieden. Sie will Kurs halten, weil
sie derzeit zum Bündnis mit der SPD keine Alternative sieht. Ein
Bundespräsident Köhler wird ihr nicht den Gefallen tun, das Parlament
aufzulösen, wenn er selbst zu Wahl steht. Zugleich weiß sie, dass sie
gegen die SPD keine CDU-Programmatik durchsetzen kann.
So logisch ihr Kurs scheint, ihre Autorität in den eigenen Reihen
erodiert. Die Abgeordneten wissen nicht, was die Kanzlerin außer dem
Machterhalt antreibt. Nur wenn sie glaubhaft vermittelt, dass sie
das, wofür die Union steht, nicht aus den Augen verliert, kann sie
die aufgebrachte Fraktion wieder besänftigen.
Zu lange ging Merkel davon aus, dass ihre persönlich guten Werte und
ihre erfolgreiche Außenpolitik die Union für den Stillstand in der
Koalition kompensieren würde. Will sie ihre Partei in einen
erfolgreichen Wahlkampf 2009 führen, ist mehr als gutes
Koalitionsmanagement gefragt.
Originaltext: Rheinische Post
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