 Pofalla: Zwei Millionen Arbeitslose weniger als unter Rot-Grün
Geschrieben am 29-05-2008 |
Berlin (ots) - 29. Mai 2008
070/08
Zu den Arbeitsmarktzahlen im Monat Mai 2008 erklärt der
Generalsekretär der CDU Deutschlands, Ronald Pofalla:
Die Zahl der Arbeitslosen ist gegenüber dem Höchststand unter
Rot-Grün um zwei Millionen zurückgegangen. Das ist eine großartige
Botschaft für unser Land. Die kontinuierliche positive Entwicklung am
Arbeitsmarkt seit dem Amtsantritt von Bundeskanzlerin Angela Merkel
beweist deutlich: Der eingeschlagene Kurs der unionsgeführten
Bundesregierung ist erfolgreich und muss fortgesetzt werden. Dafür
steht die CDU.
Die CDU wird weiterhin ihre Anstrengungen darauf konzentrieren,
die bestmöglichen Voraussetzungen für mehr Beschäftigung in
Deutschland zu schaffen. Die Leistungsträger der Gesellschaft - das
sind die Familien, die Arbeitnehmer, der gesamte Mittelstand und die
Rentner - müssen weiter entlastet werden.
Wenn die Spielräume vorhanden sind, werden wir den Beitrag zur
Arbeitslosenversicherung zum 01.01.2009 weiter senken. Nach jetzigem
Stand ist ein Beitragssatz von 3,0 Prozent möglich. Damit werden die
Vorraussetzungen für die Schaffung neuer Jobs verbessert und
gleichzeitig für mehr Netto in den Taschen der Beschäftigten gesorgt.
Diese Senkung der Lohnzusatzkosten ist ohne Steuererhöhungen, wie die
SPD es plant, solide zu finanzieren. Es kommt auf eine Politik der
Mitte an.
Zusätzlich müssen wir unsere Anstrengungen bei der Bekämpfung der
Schwarzarbeit deutlich verstärken. Schwarzarbeit untergräbt das
Fundament der Sozialen Marktwirtschaft. Wer schwarz arbeitet, handelt
im höchsten Maße unsozial, da damit die Chancen für eine
weitergehende Senkung der Lohnzusatzkosten für Alle verschlechtert
werden. Der Bundesarbeitsminister ist hier gefordert und muss zügig
weitere geeignete Maßnahmen auf den Tisch legen.
Originaltext: CDU Deutschlands
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Fax: 030/22 070 145
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