 Siebert: Verzicht auf Streumunition sollte ein Beispiel setzen
Geschrieben am 30-05-2008 |
Berlin (ots) - Bezugnehmend auf die heutige Ankündigung des
Bundesministers der Verteidigung, künftig auf Streumunition zu
verzichten, erklärt der verteidigungspolitische Sprecher der
CDU/CDU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Die Entscheidung auf Streumunition zu verzichten ist richtig und
könnte anderen Nationen als Beispiel dienen. Deswegen unterstütze ich
den Bundesminister der Verteidigung, Dr. Franz Josef Jung, unbedingt
bei seinem Entschluss, in den deutschen Streitkräften künftig auf
Streumunition zu verzichten, und die entsprechende Munition in den
Beständen der Bundeswehr der Vernichtung zuzuführen.
Vor dem Bedrohungshintergrund des Kalten Krieges war diese
Waffenart für uns unverzichtbar. Durch die veränderte
sicherheitspolitische Lage jedoch, werden Streitkräften andere
Fähigkeiten abverlangt. Es hat deswegen keinen negativen Einfluss auf
unsere Sicherheit, wenn wir uns von dieser Munition trennen.
Darüber hinaus hat sich Streumunition auch durch die technische
Fortentwicklung überlebt. Moderne Alternativmunition kann eine
ähnliche Wirksamkeit im Einsatz entfalten, allerdings mit ungleich
besserer Präzision und ohne die hohen Blindgängerraten, die
Streumunition zu einer Gefahr für die Zivilbevölkerung machen.
Diese Maßnahme zur Abrüstung ist in jeder Hinsicht zu begrüßen.
Weiterhin ist zu hoffen, dass sich auch andere Nationen dem deutschen
Beispiel anschließen und so ein Beitrag zu unser aller Sicherheit
geleistet werden kann.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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