 Allg. Zeitung Mainz: Absurdes Theater
Geschrieben am 30-05-2008 |
Mainz (ots) - Markus Lachmann zu Arp-Ausschuss
Untersuchungsausschüsse gelten eigentlich als das schärfste
Schwert, das eine Opposition hat. Die Geschichte etwa des hessischen
Landtags zeigt jedoch, dass diese Waffe oft stumpf ist. Im Falle des
Arp-Untersuchungsausschusses in Rheinland-Pfalz wird es nicht anders
sein. Die Abgeordneten werden wohl keinen
Steuerverschwendungs-Skandal der Regierung unter Kurt Beck aufdecken.
Allerdings bietet der Ausschuss Geschichts- und Kunstinteressierten
jede Menge Anschauungsmaterial. Es geht um einen äußerst umtriebigen
und offenbar überzeugenden Kunstsammler, der es schaffte, die Mainzer
Landesregierungen seit Helmut Kohl mit seinen Projekten im nördlichen
Rheinland-Pfalz zu begeistern. Aus der Idee eines internationalen
Künstler-Treffs in Remagen, südlich der damaligen Bundeshauptstadt
Bonn, erwuchs später das Projekt eines 30 Millionen Euro teuren
Museums, das heute bundesweit als beachtlich angesehen wird. Dass
dieses zum permanenten Streit und schließlich zur Aufkündigung des
Vertrages zwischen dem Arp-Verein, der die Kunst stellte, und dem
Land, das sie finanzierte, geführt hat, ist die andere, die traurige
Seite der Medaille. Steuergelder flossen dabei reichlich in
Rheinland-Pfalz, auch zu CDU-Zeiten, noch vor der Übernahme der Macht
durch die SPD unter Scharping und Beck. Ob Geld aus dem Fenster
geworfen wurde, wird der Ausschuss vermutlich nicht klären können.
Doch selbst wenn dies gelänge, welche Konsequenzen sollte das haben?
Es ist deshalb absurd, einen Untersuchungsausschuss einzusetzen - der
wiederum nur viel Geld aus Steuermitteln verschlingt.
Originaltext: Allgemeine Zeitung Mainz
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