 NRZ: Wiefelspütz zu Schäubles Plänen für ein Bundesmelderegister
Geschrieben am 27-06-2008 |
Essen (ots) - Essen. Die Pläne von Innenminister Wolfgang Schäuble
(CDU) für ein Bundesmelderegister stoßen beim Koalitionspartner SPD
auf Skepsis. Ihr Innenpolitiker Dieter Wiefelspütz sagte der in Essen
erscheinenden Neuen Ruhr/Rhein Zeitung (Samstagsausgabe), "Schäuble
muss belegen, ob wir das benötigen." Bevor eine neue Bundesdatei
aufgebaut werde, liegt es nach seiner Ansicht näher, die bestehenden
Register der Kommunen zu vereinheitlichen, zu optimieren und zu
vernetzen. Vom Sinn der Doppelstrukturen - auf Landes- und
Bundesebene - müsse die SPD erst überzeugt werden. "Ist es der
optimale Weg, die Frage muss erlaubt sein", so Wiefelspütz. Im Falle
einer neuen Bundesdatei müsse auf jeden Fall der Datenschutz
sichergestellt werden, fügte Wiefelspütz hinzu.
Originaltext: Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/58972
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_58972.rss2
Pressekontakt:
Neue Ruhr Zeitung / Neue Rhein Zeitung
Redaktion
Telefon: 0201/8042607
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
145353
weitere Artikel:
- Neues Deutschland: EU-Russland-Gipfel Berlin (ots) - Die Voraussetzungen sind nicht gut: Schon vor dem EU-Russland-Gipfel hatte Brüssel die Vertrauenswürdigkeit Moskaus in Frage gestellt und ultimativ »schriftliche Garantien« für die Öl-und Gasversorgung verlangt. In Chanty-Mansijsk forderte EU-Kommissionschef Barroso oberlehrerhaft von Russlands Präsidenten die Achtung der Rechtsstaatlichkeit und die Abschlusserklärung des Treffens fiel äußerst kurz aus. Dass beide Seiten trotzdem auf eine auch per Abkommen verbesserte Zusammenarbeit setzen, klingt gezwungen optimistisch. mehr...
- Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zum deutschen EU-Beitrag Köln (ots) - Krämerseelen DETLEF FECHTNER, Brüssel, zum deutschen EU-Beitrag Deutschland ist und bleibt nominal nicht nur der größ te Nettozahler der Europäi schen Union. Nach Abzug der Summen, die an deutsche Bau ern oder in hiesige Straßenpro jekte zurückfließen, überweist Berlin sogar gut eine Milliarde mehr als in den Vorjahren. Und selbst gemessen an der Wirt schaftsleistung ist die Bundes republik nach den Niederlän dern und Luxemburgern größ ter Geber. Ohne Spezial-Rabatt wie die Briten, ohne Sonderein nahmen als Sitz von EU-Kom mehr...
- Allg. Zeitung Mainz: Schneller anpassen (zum Wohngeld) Mainz (ots) - Das Wohngeld wird 2009 deutlich erhöht. Das wird Hunderttausende Haushalte freuen. Erstmals wird dabei nicht nur die Miete berücksichtigt. Auch die Heizkosten werden bezuschusst. Für die Betroffenen bedeutet dies aus heutiger Sicht jedoch keine große Entlastung. Denn die Energiepreise steigen derzeit so rasant, dass die Erhöhung allenfalls die explodierenden Kosten für Wärme ausgleichen dürfte. Ein Vorwurf an die Politik wäre an dieser Stelle indes unfair, weil sie auf die internationale Preisentwicklung kaum Einfluss hat mehr...
- RNZ: Kims Bombe Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier Das Atomprogramm seines Landes ist für Nordkoreas Diktator Kim Jong Il überlebenswichtig. Nicht aus militärischen Gründen - sondern als Verhandlungsmasse im Poker mit den Weltmächten. Die nun erfolgte teilweise Offenlegung - verbunden mit der symbolischen Sprengung eines Reaktorkühlturms - ist daher wohl nur ein erster Schritt auf dem Weg zur atomaren Abrüstung. Der letzte stalinistische Machthaber dürfte auch weiterhin über die Möglichkeiten verfügen, Nuklearwaffen herzustellen. Für deren Aufgabe mehr...
- Ostsee-Zeitung: OSTSEE-ZEITUNG (Rostock) zu: Ölpreise/Teuerung: Rostock (ots) - Auch in Zukunft werden Energie- wie Rohstoffpreise nur eine Richtung kennen: nach oben. Dafür sprechen vor allem die Endlichkeit der fossilen Brennstoffe und die wachsende Öl-Nachfrage von boomenden Wirtschaftsriesen wie China, Indien, Brasilien. Dafür sprechen schließlich die quasi nicht kontrollierbaren Faktoren: Weder Förderländer noch staatliche Ölgesellschaften noch Öl-Konzerne werden sich in ihre Preisgestaltung reinreden lassen. Auch Anleger wird man nicht ans Investieren in lukrative Rohstoffaktien hindern können. mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
