 Rheinische Post: Versagen der SPD-Führung
Geschrieben am 04-08-2008 |
Düsseldorf (ots) - Von Michael Bröcker
Noch ist Wolfgang Clement an Bord des sinkenden SPD-Schiffs. Noch
können die obersten Parteirichter den streitbaren Reformpolitiker mit
einer Rüge davon kommen lassen. Doch was würde es bringen? Und:
Welche Rolle spielt das noch?
Keine. Der "Fall Clement" hat mit der Person des Ex-Superministers
nur noch wenig zu tun. Vielmehr hat das Parteiausschlussverfahren
schonungslos das Versagen der politischen Führung in der SPD
offengelegt. Es ist geradezu lächerlich, wenn die SPD-Spitze nun
trotzig das Lied von der unabhängigen Partei-Justiz trällert und eine
mögliche Einflussnahme negiert. Es ist sogar gelogen. Noch bevor der
Unterbezirk Bochum gegen das prominente Mitglied vorging, waren
Abteilungsleiter des Willy-Brandt-Hauses vor Ort, um Stimmungen zu
sondieren und ihre Sichtweise klarzumachen. Selbst Kurt Beck nutzte
einen Auftritt bei Nokia, um anschließend den Bochumer Genossen die
Wichtigkeit der Personalie einzuschärfen. So blieb es bei einer Rüge.
Dass die Landesrichter später die schärfste Sanktion vorschlagen
würden, hat die Parteiführung kalt erwischt. Sie hatte das Thema
schleifen lassen und es versäumt, die Kombattanten jenseits der
Juristen an einen Tisch zu holen. Nun ist es da, das
SPD-Sommertheater. Die Tragödie geschrieben haben - wieder einmal
die Genossen selbst.
Originaltext: Rheinische Post
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