 Siebert: Untersuchungsausschuss im Sinne der Transparenz abgeschlossen
Geschrieben am 18-09-2008 |
Berlin (ots) - Unter Bezug auf den Abschlussbericht zum 1.
Untersuchungsausschuss erklärt der Verteidigungspolitische Sprecher
der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Bernd Siebert MdB:
Nach zweijähriger Arbeit hat der Untersuchungsausschuss seine
Prüfung der Vorwürfe von Murat Kurnaz abgeschlossen. Ein Nachweis für
die von Murat Kurnaz behaupteten Vorwürfe konnte nicht erbracht
werden. Der überwiegende Teil der Beweismittel ließ keinen Schluss
auf eine angebliche Misshandlung durch Soldaten der Bundeswehr zu.
Weiterhin wurden die Umstände des KSK-Einsatzes in den ersten
Monaten der Afghanistan-Mission beraten. Es zeigte sich, dass
besonders in der frühen Phase des Einsatzes Probleme auftraten,
bedingt durch intransparente Informationsstränge zum und im
Ministerium. Diese waren hauptsächlich auf den erstmaligen Einsatz
des KSK und deshalb fehlende Erfahrungen zurückzuführen. Die daraus
gezogenen Lehren wurden in der Folgezeit unter den Ministern Struck
und Jung umgesetzt, und offenkundige Mängel wurden abgestellt.
Als Ergebnis des Untersuchungsausschusses wollen die
Koalitionsfraktionen außerdem einen Entschließungsantrag in den
Deutschen Bundestag einbringen, um die bereits seit einigen Jahren
erprobte und bewährte Verfahrenspraxis zur Information des Parlaments
über Einsätze des KSK nunmehr zu institutionalisieren.
Insgesamt ist es gelungen, den Untersuchungsausschuss mit der
Aufklärung der Misshandlungsvorwürfe und mit einer transparenten
Darstellung des KSK-Einsatzes in einem parteiübergreifenden,
konstruktiven und kooperativen Geist zu einem guten Abschluss zu
bringen.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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