 Neue Westfälische: Der Vertrag von Lissabon vor dem Verfassungsgericht
Geschrieben am 13-02-2009 |
Bielefeld (ots) - Ein kluges Bundesverfassungsgericht sollte die
unbezweifelten Fortschritte des Vertrags klar- und deutlich machen.
Und dann jeden Schritt in die Intransparenz untersagen. Europa wird
heute politisch dringender gebraucht denn je. Aber um wirklich
handlungsfähig zu sein, muss es aus der Intransparenzfalle befreit
werden.
Originaltext: Neue Westfälische
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65487
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65487.rss2
Pressekontakt:
Neue Westfälische
Jörg Rinne
Telefon: 0521 555 276
joerg.rinne@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
186354
weitere Artikel:
- Südwest Presse: Kommentar zu Ehrenmorde Ulm (ots) - Morsal O. hat nichts Unrechtes getan. Sie wollte leben wie andere Mädchen auch. Das hat ihre Familie nicht ertragen. Erst reagierte sie mit Schlägen, dann stach der Bruder zu - 23 Mal. Für diesen Mord muss er nun lebenslang in Haft. Mit dem Urteil haben die Richter ein klares Signal gesetzt: Mord ist nicht zu relativieren, schon gar nicht mit verletzter Ehre und gekränktem Stolz. Die Gesellschaft darf nicht müde werden, das zu formulieren. Doch Abschreckung reicht nicht aus. Diese Botschaft muss vor einer Bluttat in patriarchalen mehr...
- Kölnische Rundschau: Kölnische Rundschau Kommentar zum Konjunkturpaket Köln (ots) - Dilemma NORBERT WALLET, Berlin, zum Konjunkturpaket Wir Krisenkinder sind ja ab gebrüht. Der Bundestag hat beschlossen, 50 Milliarden Euro, die der Staat eigentlich gar nicht hat, für ein Konjunk turpaket auszugeben. Um etwa dieselbe Summe steigt in die sem Jahr die Neuverschuldung des Bundes. Einmal kurz ge schluckt. Wird schon gut ge hen. Die Kanzlerin hatte uns ein "Jahr der schlechten Nachrich ten" versprochen, und man muss sagen, dass sie in für Po litiker doch ungewohnter Ge schwindigkeit Wort gehalten hat. Im mehr...
- Mitteldeutsche Zeitung: zu Konjunktur Halle (ots) - Wer es bislang nicht wahrhaben wollte, hat es nun amtlich: Deutschland steckt in einer tiefen Rezession. Der Rückgang der Wirtschaftsleistung im vierten Quartal 2008 fiel sogar stärker aus, als selbst die düstersten Prognosen erwarten ließen. Sowohl Export, Investitionen als auch privater Konsum fielen äußerst schwach aus. Das zeigt, wie tief sich die Rezession in die deutsche Wirtschaft gefressen hat. Eine rasche Besserung ist nicht zu erwarten. Dennoch besteht kein Anlass, die Hoffnung aufzugeben. In den letzten Wochen mehr...
- Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zu FDP im Umfragehoch Bielefeld (ots) - on Hauenstein. Mit einer gelben »18« unter den Sohlen markierte Guido Westerwelle 2002 den hochtrabenden Anspruch der FDP, auf Augenhöhe mit Union und SPD zu gelangen. Die Liberalen verstiegen sich zu Spaß- und Krawallpolitik, »Aufmerksamkeit um jeden Preis« lautete das Motto. Was folgte, war eine ziemliche Bauchlandung und die schärfste Krise in der Geschichte der Partei. So ist nur allzu verständlich, dass die FDP die aktuellen Umfragen zurückhaltend kommentiert. Wäre an diesem Sonntag Bundestagswahl, käme die FDP nach mehr...
- Der neue Tag: Kommentarauszug zu Guttenberg im Bundestag Weiden (ots) - "(...) Guido Westerwelle, dessen aufblühende Liberale laut Politbarometer wieder auf zwölf Prozent verwelkt sind, muss ob Guttenbergs dreifachem Credo warm ums Herz geworden sein: 1. Zu viel Staat behindert private Initiative und schadet dem Wettbewerb. 2. Der Arbeitsmarkt darf nicht weiter reguliert werden. 3. Steuersenkungen müssen her. Diese Punkte könnten glatt aus dem FDP-Programm kopiert sein. (...)" Originaltext: Der neue Tag Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/70539 Pressemappe via RSS : mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
