 Fischer/Hofbauer: 12,1 Mrd. EUR für die Verkehrsinfrastruktur in Deutschland
Geschrieben am 20-02-2009 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Bekanntgabe der
Verkehrsinfrastrukturmaßnahmen aus dem Konjunkturpaket II erklären
der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk
Fischer MdB, sowie der zuständige Berichterstatter für den Haushalt,
Klaus Hofbauer MdB:
Es wird begrüßt, dass die CDU/CSU-geführte Bundesregierung im
Konjunkturpaket II jeweils eine weitere Milliarde Euro für 2009 und
2010 zur Verfügung stellt. Dies bedeutet, dass zusätzlich zu den
bisherigen Haushaltsansätzen für die Straße 850 Millionen Euro, für
die Schiene 700 Mio. Euro, für die Wasserstraße 350 Mio. Euro und für
den kombinierten Verkehr 100 Mio. Euro in den nächsten beiden Jahren
ausgegeben werden können. Damit steht in der Additition der
herkömmlichen Haushaltsansätze, der Mehreinnahmen aufgrund der
Mauterhöhung sowie aus den Konjunkturpaketen I und II allein für 2009
ein Investitionsvolumen von insgesamt rd. 12,1 Milliarden Euro zur
Verfügung.
Die ausgewählten Projekte gewährleisten zügige Baubeginne, so dass
sie den Arbeitsmarkt stärken und die Konjunktur in Deutschland
positiv beeinflussen. Eine Milliarde Euro Investitionen schaffen und
sichern bis zu 25.000 Arbeitsplätze in Deutschland. Aber auch für die
Verkehrsinfrastruktur sind diese Investitionen dringend vonnöten,
denn sie ist die Lebensader der deutschen Volkswirtschaft.
Zielsetzung der Verkehrspolitik muss es sein, diese Investitionen
auch über 2010 hinaus auf hohem Niveau zu sichern.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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