 RNZ: Gemeinsame Werte? - Kommentar zu Rasmussen/Türkei
Geschrieben am 05-04-2009 |
Heidelberg (ots) - Von Christian Altmeier
Die Frage, was die Mitglieder der Nato eigentlich noch eint, stellt
sich nach dem Jubiläumsgipfel dringlicher als zuvor. Zwar ist das
Militärbündnis knapp am Fiasko vorbeigeschrammt, indem in letzter
Minute ein neuer Generalsekretär benannt wurde. Doch nährt der
Widerstand der Türkei gegen den dänischen Ministerpräsidenten
Rasmussen zugleich erhebliche Zweifel daran, dass es sich bei der
Nato noch um eine Wertegemeinschaft handelt, die sich die
Verteidigung von Demokratie und Meinungsfreiheit zum Ziel setzt.
Schließlich war es gerade die Verteidigung der Meinungsfreiheit im
Streit um die Mohammed-Karikaturen und einen kurdischen
Fernsehsender, der zur Ablehnung Rasmussens durch die Türken geführt
hat. Hätte der Däne mit dieser Begründung sein Amt nicht antreten
können - es wäre einer politischen Bankrotterklärung der Nato
gleichgekommen.
Nun kann sich der türkische Ministerpräsident Erdogan zuhause zwar
feiern lassen, weil er dem Westen die Stirn geboten und einige
Zugeständnisse herausgeschlagen hat. Langfristig könnte sich diese
Strategie aber rächen - wenn es um den EU-Beitritt geht. Dass die
Türkei die dafür nötige Toleranz und demokratische Reife noch nicht
besitzt, hat das Geschacher um Rasmussen deutlich bewiesen.
Originaltext: Rhein-Neckar-Zeitung
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Rhein-Neckar-Zeitung
Manfred Fritz
Telefon: +49 (06221) 519-0
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