 WAZ: Kommunalwahl-Termin bleibt - Verpasste Chance. Kommentar von Norbert Robers
Geschrieben am 26-05-2009 |
Essen (ots) - Kommunalwahlen sind die Hochfeste der Demokratie.
Die Bürger kennen viele der lokalen Amtsbewerber persönlich - deren
Anliegen betreffen sie oft unmittelbar. Es gibt keinen zwingenden
Grund, diese Wahl mit einer anderen Entscheidung zu vermengen, etwa
über eine europäische Verteidigungspolitik oder ein neues deutsches
Steuersystem. Zu teuer? Auf diese Idee können nur jene
Parteistrategen kommen, die erstens die Gegenargumente ihrer
Parteifreunde aus anderen Bundesländern ignorieren und die zweitens
ihre wahltaktischen Motive kaschieren wollen.
Die NRW-Oppositionsparteien SPD und Grüne haben somit zu Recht vor
Gericht verloren. Aber auch CDU und FDP haben versagt. Weil sie
zunächst für eine Zusammenlegung mit der Europawahl plädiert hatten,
um kurz darauf die Eigenständigkeit der Kommunalwahl anzupreisen. Ein
Versehen? Wohl kaum. Die Regierungsparteien hatten auf die
traditionell niedrige Wahlbeteiligung bei den Europawahlen
spekuliert, von der sie mutmaßlich stärker profitiert hätten als die
Oppositionsparteien. Parteitaktik statt Wahlwerbung: Die NRW-Parteien
haben die Chance verpasst, glaubwürdig für diese wichtige Wahl zu
werben.
Originaltext: Westdeutsche Allgemeine Zeitung
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