 Rheinische Post: Schulden-Rekord Kommentar Von Detlev Hüwel
Geschrieben am 23-06-2009 |
Düsseldorf (ots) - Die Wirtschaftskrise hat die Landesregierung um
den Wahlkampf-Hit Schuldenabbau gebracht. Noch im vorigen Jahr sah es
so aus, als könnte Schwarz-Gelb zur Wahl 2010 mit der guten Nachricht
aufwarten, dass das Land seit fast 40 Jahren endlich wieder mit dem
eingenommenen Geld klarkommt und keine neuen Schulden machen muss.
Doch die Krise hat diese Aussichten gründlich verhagelt. Niemand wird
das mehr beklagen als Finanzminister Helmut Linssen, der auch mit
persönlichem Ehrgeiz den Abbau der Neuverschuldung forciert hat,
wobei ihm freilich die günstige konjunkturelle Entwicklung zugute
kam. Den Rückschlag, kann man dem Land nun ebenso wenig anlasten wie
dem Bund, der mit einer nicht minder dramatischen
Haushaltsentwicklung zu kämpfen hat. Es ist wie bei Sisyphus: Der
Fels war fast oben, jetzt ist er wieder abwärts gerollt, und das
mühsame Sparen beginnt von vorn. Erschreckend, dass weiter auf Pump
gewirtschaftet werden muss, derweil der Schuldenberg Rekordhöhen
annimmt. Das Thema Geld dürfte in jedem Fall den Landtagswahlkampf
beherrschen, wenn auch anders als von der Regierung gehofft. Die
Opposition wird behaupten, dass in den "fetten" Jahren nicht genug
gespart wurde.
Originaltext: Rheinische Post
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