 Neue OZ: Kommentar zu EU / Kommission / Oettinger
Geschrieben am 27-11-2009 |
Osnabrück (ots) - Gute Wahl, schlechte Position
Der richtige Mann im richtigen Ressort: Die Nominierung Günther
Oettingers als Energiekommissar der EU überzeugt. Als
Baden-Württembergs Regierungschef hat der Christdemokrat beste
Beziehungen zur Wirtschaft im Ländle gepflegt. Sein Sachverstand -
nicht zuletzt in Fragen der Energiewirtschaft - steht außer Frage.
Dass Oettinger Sympathien für ein vorläufiges Festhalten an der
Atomkraft zeigt, schmälert diesen Befund nicht. Schließlich liegt der
Schwabe damit auf der Linie, der die meisten Regierungen in der EU
folgen. Und nur mit ihnen kann Kommissionspräsident José Manuel
Barroso Politik gestalten.
Auch schießt die Kritik der Europa-Grünen an der Personalie Oettinger
übers Ziel hinaus. Ihn als Fleisch gewordene Atomlobby hinzustellen
wird von Oettingers Stuttgarter Politik nicht gedeckt.
Also alles im Lot? Gewiss nicht. Denn Oettingers Position
innerhalb der Kommission, seine Berufung in dieses keineswegs
erstrangige Ressort spiegelt schmerzhaft wider: Seit Beginn der
Kanzlerschaft Angela Merkels ist Deutschlands Bedeutung in NATO und
EU rapide gesunken. So kommt es, dass ein Deutscher den Energiemarkt
regelt. Die großen Räder drehen derweil Franzosen, Italiener, Rumänen
und Briten in den Ressorts Binnenmarkt, Industrie, Landwirtschaft und
Außenbeziehungen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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