 Börnsen: Kulturhaushalt 2010 - Die Union hält Wort
Geschrieben am 20-01-2010 |
Berlin (ots) - Anlässlich der Generaldebatte zum Entwurf des
Bundeshaushalts für 2010 erklärt der kultur- und medienpolitische
Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Wolfgang Börnsen (Bönstrup)
MdB:
Zum fünften Mal in Folge wird der Kulturhaushalt auch in diesem
Jahr erhöht, und zwar um 17 Millionen Euro auf 1,16 Milliarden Euro.
Damit ist der Kulturhaushalt in der Regierungszeit von
Bundeskanzlerin Angela Merkel insgesamt um 10,14 Prozent gestiegen.
Das ist ein unübersehbares Signal in Zeiten der Krise. Wir stehen zu
unserem Wort: Investitionen in unsere Kulturlandschaft sind für uns
Investitionen in unsere Zukunft.
Allein die Erhöhung um 11 Millionen Euro für die Stärkung der
kulturellen Einrichtungen und die Erhöhung um 435.000 Euro für die
Förderung deutscher Künstler in unserem Land verdeutlicht
unanfechtbar: Der Bund steht nach wie vor zu seiner föderalen
Verantwortung im Kulturbereich! Dies kann gerade im Zuge der nicht
enden wollenden Forderungen nach einem sogenannten Nothilfefonds
nicht genug bekräftigt werden.
Bei den Ausgaben für den Kulturbereich handelt es sich um
vergleichsweise kleine Summen mit umso größerer Wirkung. Deshalb
unterstützen und bekräftigen wir den Appell des Kulturstaatsministers
Bernd Neumann an die Kommunen, bei den Kulturausgaben nicht zu
kürzen.
Kürzungen im Kulturhaushalt zahlen sich kurz- und langfristig
nicht aus. Sie schaden dem einzigartigen und vielseitigen Kulturleben
in unserem Land.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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Pressekontakt:
CDU/CSU - Bundestagsfraktion
Pressestelle
Telefon: (030) 227-52360
Fax: (030) 227-56660
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Email: fraktion@cducsu.de
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