 Neues Deutschland: zur Finanzlage der Städte und Kommunnen
Geschrieben am 02-02-2010 |
Berlin (ots) - Was haben die Schneemassen in
Mecklenburg-Vorpommern und das Theater Wuppertal gemeinsam? Beide
sind den Kommunen zu teuer. Im Nordosten befürchten
Kommunalpolitiker, dass die Städte und Gemeinden nicht nur in
Schnee-, sondern zugleich in zusätzlichen Schuldenbergen versinken,
weil die winterlichen Extraausgaben nicht eingeplant waren. An der
Wupper regiert ein sogenanntes Haushaltssicherungskonzept und das
heißt im Klartext, dass die Stadt zwei Millionen Euro bei den Bühnen
streichen will.
Höhere Zoo-Eintrittspreise hier, Hallenbad-Schließungen da - die
Kommunen langen seit Langem zu, wo sie nur können. Machen es nicht
anders als Bund wie Länder und reichen die Finanznot nach unten durch
- an die Bürger, insbesondere an jene, die der größten Unterstützung
bedürfen. Und dennoch werden die Defizite größer und größer - und
nicht nur, weil die Steuereinnahmen sinken. Ungeachtet dessen, dass
die Sozialausgaben ohnehin stetig steigen, will der Bund sich jetzt
gar per Gesetz von einem Teil der Hartz-IV-Unterkunftkosten zulasten
der Kommunen befreien. Drohende Mehrausgaben durch steigende
Arbeitslosigkeit sollen allein von ihnen geschultert werden.
Verständlich deshalb der Aufschrei des Städtetages: Der Kollaps
droht! Derlei Rufe gehören allerdings seit Jahrzehnten zum Ritual des
Jahresanfangs. Und werden womöglich deshalb mit schöner
Regelmäßigkeit - also auch in Krisenzeiten - überhört.
Originaltext: Neues Deutschland
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