 Lausitzer Rundschau: München und der Frieden Sicherheitskonferenz in der bayerischen Hauptstadt
Geschrieben am 05-02-2010 |
Cottbus (ots) - Die Signale sind höchst widersprüchlich.
Einerseits setzt der Iran sein Atomprogramm unvermindert fort und
versucht auch, Raketensysteme zu entwickeln, die Atombomben tragen
können. Andererseits deutete Präsident Ahmadinedschad vor wenigen
Tagen zum ersten Mal an, dass sein Land bereit sein könnte,
angereichertes Uran im Ausland, also unter Kontrolle,
weiterverarbeiten zu lassen.
Ist das nur Trickserei und Hinhaltetaktik? Seit Jahren hält Teheran
den Verhandlungsprozess auf niedrigstem Niveau, ohne sich wirklich zu
bewegen. Zurzeit hat es ihn ganz gestoppt. Außenminister Guido
Westerwelle ist deshalb höchst skeptisch, und auch Angela Merkel
sagt, die Zeit laufe langsam ab. Allerdings gibt es eine reale
Widersprüchlichkeit in der iranischen Gesellschaft, bis in die
Opposition hinein. Man misstraut seinerseits dem Westen und ist zu
stolz, um auf ein eigenständiges Atomprogramm zu verzichten. Aber man
will nicht ernsthaft einen Krieg.
Nun gibt es an diesem Wochenende in München die Chance, den
Wahrheitsgehalt der Absichtserklärungen Ahmadinedschads zu erkunden.
Irans Außenminister wird überraschend die Sicherheitskonferenz in der
bayerischen Landeshauptstadt besuchen; die UN-Vetomacht China wird
ebenfalls hochrangig vertreten sein. Weil München kein offizielles
Treffen, sondern eine informelle Zusammenkunft ist, kann man hier
lockerer miteinander reden. Die Sicherheitskonferenz könnte damit in
diesem Jahr so wichtig werden wie noch nie. Jene, die die Tagung noch
vor ihrem Beginn als "Kriegskonferenz" brandmarken und auf der Straße
gegen sie protestieren, haben offenbar noch nicht einmal die
Gästeliste gelesen.
Originaltext: Lausitzer Rundschau
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