 Gröhe:Gewaltexzesse im Iran unentschuldbar
Geschrieben am 11-02-2010 |
Berlin (ots) - Berlin, 11. Februar 2010
11/10
Anlässlich des 31. Jahrestages der "Islamischen Revolution" im
Iran erklärt der Generalsekretär der CDU Deutschlands, Hermann Gröhe:
Bereits im Vorfeld des Jahrestages der "Islamischen Revolution"
haben die Sicherheitskräfte mit gezielten Drohungen und Festnahmen
versucht, größere Proteste von vornherein zu unterbinden. Dieses
rücksichtslose und zugleich hilflose Vorgehen führt uns die
dramatische Situation im Iran erneut vor Augen: Seit Jahren werden
dort die Menschenrechte systematisch missachtet. Immer wieder gehen
iranische Sicherheitskräfte mit aller Brutalität gegen friedliche
Demonstranten vor. Derartige Gewaltexzesse sind unentschuldbar und
müssen endlich ein Ende haben!
Dabei hat das Vorgehen der staatlichen Kräfte nur ein Ziel: Die
Unterdrückung Oppositioneller dient einzig und allein dem
Lebenserhalt eines Regimes, das in weiten Teilen der iranischen
Bevölkerung seinen Rückhalt verloren hat. Hinzu kommt: Die
Atompolitik von Präsident Ahmadinedschad stellt eine weltweite
Bedrohung dar. Die internationale Gemeinschaft muss deshalb den Druck
auf Teheran weiter erhöhen, damit ein iranisches Atomwaffenprogramm
keinen Erfolg hat.
Die CDU steht fest an der Seite derer, die sich friedlich für eine
freiheitliche Demokratie und Menschenrechte im Iran einsetzen. Es ist
für uns nicht hinnehmbar, dass ein Land über Atomwaffen verfügt,
dessen Präsident Israels Existenz bedroht und den Holocaust leugnet.
Originaltext: CDU Deutschlands
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/6518
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_6518.rss2
Pressekontakt:
CDU Deutschlands
CDU-Pressestelle
Telefon: 030/22 070 141 - 144
Fax: 030/22 070 145
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
251337
weitere Artikel:
- Kirsch: Oberst Kleins Aussage ist mutiger Schritt zur umfassenden Aufklärung Berlin (ots) - Der Deutsche BundeswehrVerband begrüßt die gestrige Entscheidung von Oberst Georg Klein, vor dem Untersuchungsausschuss des Deutschen Bundestages auszusagen. "Ich halte das für einen mutigen Schritt zur umfassenden Aufklärung der Ereignisse vom 4. September 2009", sagt Verbandschef Oberst Ulrich Kirsch. Statt von seinem Auskunftsverweigerungsrecht Gebrauch zu machen, hat Klein den Mitgliedern des Ausschusses fast fünf Stunden lang Rede und Antwort gestanden. Damit stelle Klein seine persönlichen Belange im laufenden Ermittlungsverfahren mehr...
- Kauder zu Gesprächen in Japan Berlin (ots) - Die Pressestelle der CDU/CSU-Bundestagsfraktion teilt mit: Der Vorsitzende der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Volker Kauder MdB wird vom 12. bis 17. Februar 2010 mit einer Delegation zu politischen Gesprächen nach Japan reisen. Die Gespräche finden in einem besonderen Jahr für die deutsch-japanische Freundschaft statt. Im Herbst beginnt in beiden Ländern eine Reihe von Veranstaltungen zum 150. Jubiläum der offiziellen Beziehungen. Sie werden bis in den Herbst 2011 dauern. 1861 schloss eine preußische Ostasien-Expedition mehr...
- Welthungerhilfe: Vier Wochen nach dem Erdbeben in Haiti - Die ersten Schritte für den Neuanfang Bonn (ots) - Vier Wochen nach dem verheerenden Erdbeben in Haiti hat die Welthungerhilfe gemeinsam mit den Opfern der Katastrophe die ersten Maßnahmen für einen Neuanfang des Landes begonnen. In Petit Goâve, einer besonders stark zerstörten Stadt 40 km westlich von Port au Prince, haben die ersten Aufräumarbeiten nach dem Prinzip "cash for work" begonnen. Etwa 600 Männer und Frauen erhalten in den nächsten Monaten täglich umgerechnet 4 Euro, wenn sie 7 Stunden am Tag in der Stadt den Schutt wegräumen. Die benötigten Werkzeuge wie Hammer, mehr...
- BDE-Gutachten: Beendigung der Umsatzsteuerdiskriminierung führt nicht zu Gebührenerhöhungen Berlin (ots) - Die Bundesregierung will die Umsatzsteuerdiskriminierung privater Unternehmen in der Entsorgungswirtschaft abschaffen und damit Wettbewerbsgleichheit herstellen. Um das zu verhindern, haben kommunale Spitzenverbände zu Beginn der neuen Legislaturperiode eine Kampagne gestartet, in deren Mittelpunkt die Behauptung stand, dass den Bundesbürgern dramatische Erhöhungen der Müllgebühren drohen. Der BDE Bundesverband der Deutschen Entsorgungs-, Wasser- und Rohstoffwirtschaft e.V. unterstützt dagegen die beabsichtigte steuerliche mehr...
- GRS veröffentlicht "Transportstudie Konrad 2009" Köln (ots) - Die GRS hat mit der "Transportstudie Konrad 2009" die möglichen radiologischen Auswirkungen von Transporten radioaktiver Abfälle mit vernachlässigbarer Wärmeentwicklung zum Endlager Konrad untersucht und bewertet. Die mit Mitteln des Bundesumweltministeriums geförderte Studie kommt zu dem Ergebnis, dass die Transporte zu keinem relevanten radiologischen Risiko für Mensch und Umwelt führen. Die Gesellschaft für Anlagen- und Reaktorsicherheit (GRS) hat mit der "Transportstudie Konrad 2009: Sicherheitsanalyse des Transports mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
