 Märkische Oderzeitung: Die Märkische Oderzeitung (Frankfurt/Oder) übermittelt Ihnen eine Nachricht, die wir in der Mittwochausgabe veröffentlichen. Potsdamer Opposition stellt Struktur der brandenbur
Geschrieben am 02-03-2010 |
Frankfurt/Oder (ots) - Potsdam. Die Opposition im Potsdamer
Landtag stellt offenbar die Eigentumsstruktur der brandenburgischen
Landwirtschaft infrage. Wie die Märkische Oderzeitung
(Frankfurt/Oder) in ihrer Mittwochausgabe berichtet, verlangen CDU,
FDP und Grüne in ihrem Entwurf zur Einsetzung einer Enquetekommission
zur Aufarbeitung der SED-¬Diktatur eine Debatte, ob die Ansprüche
ehemaliger Landeigentümer in den 1990er Jahren ausreichend
berücksichtigt wurden. Die Kommission soll Rückschau halten, "ob der
Prozess der demokratischen Umbildung in Brandenburg - auch im
Vergleich zu den anderen Bundesländern - erfolgreich war", heißt es
in dem dreiseitigen Antragsentwurf, auf den sich die Fraktionschefs
von CDU, FDP und Grünen einigten und der kommende Woche von allen
drei Fraktionen beschlossen werden soll.
Das Gremium aus Abgeordneten und Experten soll unter anderem
diskutieren, ob die Ansprüche von Landeigentümern und landlosen
Bauern nach der Wende im Hinblick auf die LPG-Nachfolgebetriebe
ausreichend berücksichtigt wurden. Weiter soll die Kommission den
Zustand der demokratischen Kultur in Brandenburg analysieren und
klären, inwieweit sich die Bevölkerung mit dem Rechtsstaat
identifiziert beziehungsweise welchen Stellenwert Extremismus,
politische Gleichgültigkeit und "Seilschaften" haben.
Originaltext: Märkische Oderzeitung
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Telefon: 0335/5530 563
cvd@moz.de
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