 Neue OZ: Kommentar zu USA / Gesundheit / Reform / Obama
Geschrieben am 22-03-2010 |
Osnabrück (ots) - Obama setzt Maßstäbe
So sieht politische Führung aus. Barack Obama setzt trotz größter
Widerstände eine Gesundheitsreform durch, die seit Jahrzehnten
überfällig war. Dies sichert ihm schon jetzt einen prominenten Platz
in den amerikanischen Geschichtsbüchern.
Gleichzeitig riskiert er damit aber schwere Verluste seiner
Demokratischen Partei bei den Wahlen im November. Dass Obama trotz
dieser Gefahr mit vollem Einsatz der Jahrhundertreform zum Erfolg
verhalf, setzt Maßstäbe. Solch ein Zurückstellen der parteitaktischen
Interessen sollte generell zur Regel werden, wenn historische
Weichenstellungen notwendig sind. In Deutschland fallen hierzu sofort
Stichworte wie Steuerbelastung, Hartz IV oder Föderalismusreform ein.
Auch außen- und umweltpolitisch weckt das jüngste Kongress-Votum
neue Hoffnungen. Denn Obama ist offenkundig bereit und in der Lage,
für eine als richtig erkannte Politik selbst die größten Hindernisse
im eigenen Land zu überwinden. Wird er sich demnächst mit ähnlich
großem Engagement etwa auch für den weltweiten Klimaschutz einsetzen?
Niemand sollte allerdings Wunderdinge vom US-Präsidenten erwarten.
Zudem: Sein innenpolitischer Spielraum würde wieder arg verkleinert,
falls die Wahlen im November tatsächlich negativ für Obamas Partei
ausgehen.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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