Westfalen-Blatt: Das WESTFALEN-BLATT (Bielefeld) zum Koalitionspoker in NRW
Geschrieben am 11-05-2010 |
Bielefeld (ots) - tWer sich zuerst bewegt, muss nicht sogleich als Umfaller gelten. Der FDP-Landesvorsitzende Andreas Pinkwart weiß, dass er und seine Partei im Poker um die Macht in Nordrhein-Westfalen derzeit nur eine kleine Rolle spielen. Für wenige Stunden sorgte Pinkwart gestern für Aufmerksamkeit, als er Gespräche mit SPD und Grünen nicht mehr kategorisch ablehnte. War das etwa ein Putsch gegen die eigene Partei? Ausgeschlossen ist das nicht. Schließlich hatte Pinkwart auch bei der umstrittenen Hotelsteuer eine Rolle rückwärts versucht. Erfolgreich wird sein neuer Vorstoß aber nicht sein, wie das eilige Veto von Parteichef Guido Westerwelle beweist. Vielleicht war das Vorpreschen auch Strategie. In jedem Fall legt Pinkwart das Dilemma von Rot-Grün offen: Hannelore Kraft kann mit ihrem Wunschpartner allein nicht Ministerpräsidentin werden. Ihre einzige eigene Machtoption ist ein Bündnis mit Grünen und Linken. Und darauf soll sie für ein Gespräch mit den Liberalen verzichten? Dieser Preis ist der SPD zu hoch. Pinkwart bringt die FDP in Stellung. Spätestens in einem Jahr wird neu gewählt.
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