Öffentliche Anhörung zu den Petitionen mit Bezug zur GEMA

München/Berlin (ots) - Am heutigen Montag, den 17. Mai, fand ab
13.00 Uhr eine öffentliche Sitzung des Petitionsausschusses des
Deutschen Bundestags statt. Thema der Sitzung waren drei öffentliche
Petitionen mit Bezug zur GEMA, die im letzten Jahr auf dem
Online-Portal des Deutschen Bundestags eingestellt wurden.

Die öffentliche Sitzung diente den Mitgliedern des
Petitionsausschusses - 26 Abgeordnete aller Fraktionen des Deutschen
Bundestags - zur Information. Die Voraussetzung für eine öffentliche
Sitzung des Petitionsausschusses des Deutschen Bundestags hatte die
Petition von Monika Bestle im vergangenen Jahr durch Erreichen von
50.000 Mitzeichnern innerhalb der ersten drei Wochen nach Einstellung
ins Online-Portal des Deutschen Bundestags erfüllt.

Im Mittelpunkt der heutigen Sitzung standen die fünfminütigen
Statements der Petenten Monika Bestle (Sonthofer Kulturwerkstatt
GmbH), Wieland Harms (Komponist) und Ole Seelenmeyer (Deutscher Rock
& Pop Musikerverband e.V.), die sich zu ihren Anliegen mit Bezug auf
die GEMA äußerten. Im Anschluss wurden das Bundesministerium der
Justiz sowie die Obleute und Berichterstatter der
Bundestagsfraktionen gehört. Die GEMA war durch den
Vorstandsvorsitzenden Dr. Harald Heker vertreten.

Eine politische Bewertung der Ergebnisse der öffentlichen
Ausschusssitzung, etwaige Empfehlungen oder Beschlüsse waren
plangemäß nicht Bestandteil dieser Sitzung.

Dr. Harald Heker, Vorstandsvorsitzender der GEMA, über die
Sitzung: "Die öffentliche Anhörung war ein wichtiger Termin für die
GEMA. Seit dem Erscheinen des Schlussberichts der Enquete-Kommission
'Kultur in Deutschland' haben wir bereits viele Reformen eingeleitet,
die auf den Empfehlungen des Berichts basieren. Insbesondere der
Bereich Außendienst wurde etwa hinsichtlich der Transparenz der
Tarife entscheidend verbessert. Wir haben dies unter anderem durch
spezielle FAQs zu den wichtigsten Tarifen, eine klarere Kommunikation
der Härtefallnachlassregelung, die Zusammenstellung des Kultur- und
Sozialtarifs oder auch unser Modellprojekt zur Nachwuchsförderung in
Nordrhein-Westfalen erreicht."

Die Petenten hatten in ihren Petitionen unter anderem zu hohe
Tarife für Kleinkunstbühnen und kleinere Clubs beklagt. Darüber
hinaus hatten sie eine Reform der GEMA in den Bereichen Lizenzierung,
Abrechnung sowie in der Binnenstruktur der Mitgliedschaft gefordert.
Hierzu haben Aufsichtsrat und Vorstand der GEMA für die kommende
Mitgliederversammlung einen Antrag vorbereitet. Dieser schlägt eine
Erhöhung der Anzahl der Delegierten von aktuell 34 auf 42 Personen
vor. Die Delegierten sind aus den Reihen der angeschlossenen und
außerordentlichen Mitglieder gewählte, in der Mitgliederversammlung
stimmberechtigte Vertreter. Der Antrag beinhaltet auch, dass nur noch
angeschlossene und außerordentliche Mitglieder mit einem festgelegten
Mindestaufkommen Delegierte werden können. Das Mindestaufkommen
bezieht sich auf die zwei Jahre, die der Wahl zum Delegierten
vorausgehen, und soll bei EUR 1.000.- für Urheber bzw. bei EUR
2.000.- für Musikverleger liegen.

Die GEMA vertritt in Deutschland die Urheberrechte von mehr als
60.000 Mitgliedern (Komponisten, Textautoren und Musikverleger) sowie
von über einer Million Rechteinhabern aus aller Welt. Sie ist
weltweit eine der größten Autorengesellschaften für Werke der Musik.

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Originaltext: GEMA
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