Neue OZ: Kommentar zu Haushalt / Arbeitsmarkt
Geschrieben am 28-05-2010 |
Osnabrück (ots) - Ministerin spielt auf Zeit
Mit ihrer Forderung nach Sparen mit Bedacht spielt Ursula von der
Leyen auf Zeit. Sie bleibt damit im Unterschied zu anderen vorerst
vom Protest verschont. Doch das wird sich ändern, wenn auch ihre
Sparvorschläge konkret werden.
Noch vor einer Woche schien es so, als würde die Ministerin beim
Streichkonzert gar nicht mitspielen. Aber es wäre merkwürdig, würde
die Regierung ausgerechnet den Etat des Arbeits- und
Sozialministeriums vom Kürzen ausnehmen, obwohl es sich mit mehr als
140 Milliarden Euro um den größten Einzelposten im Bundeshaushalt
handelt.
Jedoch steckt nicht nur von der Leyen in der Zwickmühle: Die
Ressortchefs haben zu sparen und zu gestalten - beides gleichzeitig
ist schwierig. Zwar wäre es falsch, gerade in Zeiten der
Wirtschaftskrise bei den Kürzungen in der aktiven Arbeitsmarktpolitik
mit dem Rasenmäher-Prinzip vorzugehen. Mit Beschäftigungspolitik
lassen sich sogar Ausgaben sparen. Doch gleichzeitig erweist sich
längst nicht jede Maßnahme als effektiv.
In einer Erfolgskontrolle muss alles unter die Lupe genommen
werden. Dann gilt es, Abstriche zu machen, wo es nötig ist, auch wenn
ein Aufschrei folgt und Widerstand zu erwarten ist. Ziel muss
bleiben, Arbeitslosigkeit abzubauen und zugleich Fachkräftemangel zu
verhindern.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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