 Neue OZ: Kommentar zu Energie / Atom / Haushalt / Steuer
Geschrieben am 08-06-2010 |
Osnabrück (ots) - In der Pflicht
Das hatten sich die Betreiber der Atomkraftwerke ganz anders
vorgestellt. Eigentlich hofften sie nach dem Antritt der
schwarz-gelben Koalition auf Rückenwind, doch jetzt bläst ihnen der
Wind ins Gesicht. Verfolgen nun auch Union und FDP einen
atomkritischen Kurs?
Die neue Steuer auf nukleare Brennelemente legt diese Annahme
nahe. Doch ist eine solche Interpretation überzogen, weil es bei der
Nutzung der Kernkraft zwei Sonderfaktoren gibt: Erstens fließen seit
2005 Extragewinne. Denn durch die Weitergabe der Ausgaben für
CO2-Verschmutzungszertifikate sind die Strompreise gestiegen, während
die Produktionskosten der AKW-Betreiber konstant blieben. Und
zweitens wird die zwar noch nicht beschlossene, aber absehbare
Verlängerung der Kraftwerklaufzeiten über viele Jahre hinweg hohe
zusätzliche Erlöse in die Kassen von RWE & Co. spülen.
Die Koalition macht nun nichts anderes, als sich ein Stück von
diesem Kuchen abzuschneiden. In Zeiten, in denen zur Etatsanierung
auch vielen Bürgern Opfer abverlangt werden, muss das erlaubt sein.
Hinzu kommt die Beseitigung des Atommülls, welche die Steuerzahler
noch viele Milliarden Euro kosten wird - man denke nur an die
einsturzgefährdete Schachtanlage Asse und das Endlager Morsleben.
Auch hier muss die Energiewirtschaft in die Pflicht genommen werden.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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