 Fischer: Investitionen in Infrastruktur sind Zukunftsinvestitionen
Geschrieben am 09-06-2010 |
Berlin (ots) - Zu den aktuellen Sparplänen der Bundesregierung und
deren Auswirkungen auf die Bereiche Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
erklärt der verkehrs- und baupolitische Sprecher der
CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Dirk Fischer MdB:
Wir begrüßen die Entscheidung der Bundesregierung, trotz der
angespannten Haushaltslage weiterhin stark in die Bereiche Verkehr,
Bau und Stadtentwicklung zu investieren. Investitionen in die
Infrastruktur sind Zukunftsinvestitionen. Gerade hier darf nicht
vorrangig gespart werden. Die Investitionen stärken besonders in
dieser Zeit den Wirtschaftsstandort Deutschland und schaffen bzw.
sichern Arbeitsplätze.
Dem Verhandlungsgeschick von Bundesminister Peter Ramsauer ist es
zu verdanken, dass die von der Opposition aufgebaute Drohkulisse
eingerissen wurde: Die Einsparungen in den Bereichen Verkehr, Bau und
Stadtentwicklung sind deutlich geringer ausgefallen als von den
Oppositionsparteien vorher behauptet.
Die Bundesregierung spart also nicht an der falschen Stelle:
Investitionen in die Städtebauförderung, den Wohnungsbau, die
energetische Sanierung von Gebäuden sowie den Ausbau unserer
Verkehrsinfrastruktur werden fortgesetzt. Sie stehen für eine auf die
Zukunft ausgerichtete, verantwortungsvolle Politik. Sie stellen die
Weichen für ein wettbewerbsfähiges und damit auch sozial
leistungsstarkes Deutschland.
Originaltext: CDU/CSU - Bundestagsfraktion
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