 ARD, ZDF und Deutschlandradio begrüßen Entscheidung der Länder für neuen Rundfunkbeitrag
Geschrieben am 09-06-2010 |
Stuttgart / Mainz (ots) - Der ARD-Vorsitzende Boudgoust,
ZDF-Intendant Schächter und der Intendant des Deutschlandradios Steul
haben die Grundsatzentscheidung der Ministerpräsidenten für das
Modell eines Rundfunkbeitrags zur Finanzierung von ARD, ZDF und
Deutschlandradio begrüßt.
ARD-Vorsitzender Peter Boudgoust sieht darin einen notwendigen
Schritt zur Sicherung der Rundfunkfinanzierung: "Es ist ein modernes
System, das den technischen Entwicklungen gerecht wird und vieles
einfacher und nachvollziehbarer macht. Auch wenn das aktuelle
Gebührenmodell noch bis 2013 gilt, ist mit der Entscheidung der
Ministerpräsidenten nun das Ziel klar bestimmt."
ZDF-Intendant Markus Schächter sagte in Mainz, die Neuausrichtung
sei folgerichtig und zielführend. Schächter: "Die Ausgestaltung des
Rundfunkbeitrags als Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe ist
zukunftssicher und, wie das Gutachten von Prof. Kirchhof gezeigt hat,
mit Grundgesetz und Abgabenrecht vereinbar. Das neue System wird
einfacher und verständlicher."
Deutschlandradio-Intendant Willi Steul erklärte: "Dieses
wesentlich klarere und einfachere System hat die Chance, die
Akzeptanz eines Rundfunkbeitrages zu erhöhen, wenn auch die
Detailgestaltung noch Risiken birgt."
Die Ministerpräsidenten der Länder haben sich auf ein
Eckpunktepapier zur Rundfunkfinanzierung geeinigt. Es sieht vor, die
bisher an ein Empfangsgerät geknüpfte Rundfunkgebühr zu einer
geräteunabhängigen Wohnungs- und Betriebsstättenabgabe umzuwandeln.
Auf der Grundlage dieses Eckpunktepapiers wird ein
Rundfunkbeitrags-Staatsvertrag erarbeitet, der zum 1. Januar 2013 in
Kraft treten soll. Bis dahin ändert sich für den Gebührenzahler
nichts.
Informationen zur Rundfunkfinanzierung gibt es in den
Onlineangeboten von ARD, ZDF, GEZ sowie auf der Onlineseite der
gemeinsamen ARD/ZDF-Kampagne ( www.ardzdf.de ).
Originaltext: ARD_ZDF
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ZDF-Pressestelle
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DLR-Pressestelle
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