 Neue Westfälische (Bielefeld): Keine Fortschritte bei rot-grün-gelber Sondierung Wunschtraum PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Geschrieben am 09-06-2010 |
Bielefeld (ots) - Für die NRW-SPD-Vorsitzende und gefühlte
Wahlsiegerin Hannelore Kraft werden die Chancen, Ministerpräsidentin
an der Spitze einer stabilen Regierungskoalition zu werden, immer
geringer. Denn die Ampelkoalition mit Grünen und der FDP, auf die
Kraft nach dem knapp verpassten Wahlsieg und dem für gescheitert
erklärten Einigungsversuch mit den Linken ihre letzte Hoffnung
setzte, scheint nach der ersten siebeneinhalbstündigen Fühlungnahme
eher ein Wunschtraum als eine reale Möglichkeit zu sein. Dabei ist es
den drei Parteien gelungen, die jahrelang gehegte Feindseligkeit, vor
allem zwischen Grünen und der FDP, zu überwinden und zu einem unter
Demokraten eigentlich üblichen sachlichen, zeitweise sogar
freundlichen Gesprächsklima zu finden. Aber in aller Freundlichkeit
wurde dabei auch klar, dass die unterschiedlichen Positionen bei den
meisten Themen unüberbrückbar sind. Verhandlungen über eine Koalition
und ein gemeinsames Regierungsprogramm machen vor diesem Hintergrund
keinen Sinn. Im Hintergrund reibt sich die CDU in der Hoffnung die
Hände, dass sich die SPD jetzt doch auf eine große Koalition
einlassen muss. Dass dann weiter Jürgen Rüttgers an der Spitze steht,
wollen die Sozialdemokraten mit ihrer Kraft verhindern.
Originaltext: Neue Westfälische (Bielefeld)
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