 Neue Westfälische (Bielefeld): Keine stabile Regierung in NRW in Sicht Geschmacklos PETER JANSEN, DÜSSELDORF
Geschrieben am 11-06-2010 |
Bielefeld (ots) - Die Ungeduld ist verständlich: Vor fünf Wochen
wurde ein neuer Landtag gewählt, doch weder eine neue Koalition noch
eine stabile Regierung ist in Sicht. Das Wahlergebnis ließ die
rot-grünen oder schwarz-gelben Wunschkonstellationen nicht zu.
Rot-Rot-Grün und Rot-Grün-Gelb scheiterten vor allem an
unüberbrückbaren inhaltlichen Differenzen. Der letzten verbliebenen
Möglichkeit hat die SPD jetzt eine klare Absage erteilt. Eine große
Koalition mit der CDU kommt für sie nicht infrage. Zu groß sind die
Meinungsverschiedenheiten vor allem in der Schulpolitik, zu tief die
Animositäten gegenüber Noch-Ministerpräsident Jürgen Rüttgers (CDU),
für viele Sozialdemokraten Symbol für eine am 9. Mai abgewählte
Politik. Mit seinem in Bild vorgetragenen neuen Gesprächsangebot hat
Rüttgers die Vorbehalte gegen ihn bestärkt. Es ist schlichtweg
geschmack- und instinktlos, während laufender Sondierungsgespräche
anderer Parteien Kompromissvorschläge über die Presse zu lancieren.
Wer so durchsichtig trickst, meint es nicht ernst, sondern will nur
die Schuld für das Scheitern eines Bündnisses abwälzen.
Originaltext: Neue Westfälische (Bielefeld)
Digitale Pressemappe: http://www.presseportal.de/pm/65487
Pressemappe via RSS : http://www.presseportal.de/rss/pm_65487.rss2
Pressekontakt:
Neue Westfälische
News Desk
Telefon: 0521 555 271
nachrichten@neue-westfaelische.de
Kontaktinformationen:
Leider liegen uns zu diesem Artikel keine separaten Kontaktinformationen gespeichert vor.
Am Ende der Pressemitteilung finden Sie meist die Kontaktdaten des Verfassers.
Neu! Bewerten Sie unsere Artikel in der rechten Navigationsleiste und finden
Sie außerdem den meist aufgerufenen Artikel in dieser Rubrik.
Sie suche nach weiteren Pressenachrichten?
Mehr zu diesem Thema finden Sie auf folgender Übersichtsseite. Desweiteren finden Sie dort auch Nachrichten aus anderen Genres.
http://www.bankkaufmann.com/topics.html
Weitere Informationen erhalten Sie per E-Mail unter der Adresse: info@bankkaufmann.com.
@-symbol Internet Media UG (haftungsbeschränkt)
Schulstr. 18
D-91245 Simmelsdorf
E-Mail: media(at)at-symbol.de
273743
weitere Artikel:
- BERLINER MORGENPOST: Ein tiefer Einschnitt bei der Bundeswehr - Leitartikel Berlin (ots) - Sicherheitspolitik nach Kassenlage - das haben CDU
und CSU in ihren Oppositionsjahren der SPD wieder und wieder
vorgehalten. Bloß nicht mehr dran denken. Jetzt ist die Union
angesichts einer leeren Staatsschatulle und grundgesetzlicher Pflicht
zum Sparen (Schuldenbremse) ihrerseits sogar bereit, die Wehrpflicht
in Deutschland zum verteidigungspolitischen Auslaufmodell zu
erklären. Die hat seit 1956 zwei entscheidende Entwicklungen
befördert: die Verankerung der Streitkräfte innerhalb der
Gesellschaft und militärische mehr...
- Rheinische Post: Demut des Papstes Düsseldorf (ots) - Als der jetzige Papst vor 19 Jahren in einer
seiner großen Schriften beklagte, dass in den modernen Gesellschaften
nur wenige an die Existenz göttlicher Gebote und noch weniger an die
fehlerfreie Übermittlung derselben durch die Kirche glaubten, wähnte
sich Rom noch im Vollbesitz moralischer Kraft. Zu Beginn des dritten
Jahrtausends ununterbrochener Kirchenexistenz muss sich Benedikt
XVI., musste sich sein Vorgänger Johannes Paul II. schon mehrmals
klein machen und um Vergebung für Vergehen und Verbrechen bitten, mehr...
- WAZ: Kufen: Sarrazin liefert keinen ernsthaften Beitrag zur Integrationsdebatte Essen (ots) - Essen. Zu den umstrittenen Äußerungen des
Bundesbank-Vorstands Thilo Sarrazin sagte der Integrationsexperte der
NRW-Landesregierung, Thomas Kufen (CDU), den Zeitungen der WAZ-Gruppe
(Samstagausgabe): "Typisch Sarrazin. Das ist kein ernsthafter Beitrag
zur Integrationsdebatte, sondern das Experiment, wie weit man gehen
kann, um aus der SPD rausgeschmissen zu werden." Die
Integrationspolitik arbeite seit Jahren daran, Bildungsaufstieg
unabhängig von der Herkunft zu ermöglichen, so der
Integrationsexperte.
Bülent mehr...
- WAZ: Natürlich immer dümmer - Kommentar von Wilhelm Klümper Essen (ots) - Sarrazin pöbelt wieder. Weil Zuwanderer aus der
Türkei, Arabien und Afrika nicht so gebildet sind, wird die
Bevölkerung in Deutschland auf "natürlichem Wege" blöder. So wird er
zitiert. Was im Volksmund vage als "Der Apfel-fällt-nicht-
weit-vom-Stamm" umschrieben wird, glaubt Sarrazin präzisieren zu
können. Demnach gehen die Intelligenz-Gene zu 80 Prozent (woher weiß
er das so genau?) von den Eltern auf die Kinder über. Und da bei den
Einwanderern Dummheit und Fortpflanzungsfreude auch noch in direktem
Zusammenhang mehr...
- WAZ: Nach der Ampel - Nervenspiel um die Macht im Land - Leitartikel von Theo Schumacher Essen (ots) - Die Ampel ist erloschen - und damit die letzte
Chance für SPD-Chefin Hannelore Kraft vertan, sich in absehbarer Zeit
von einer stabilen Mehrheit zur Ministerpräsidentin wählen zu lassen.
Zwar neigen auch politische Beobachter dazu, hinterher schlauer zu
sein, aber klar war von Anfang an, dass die Inbetriebnahme von
Rot-Gelb-Grün unter den real existierenden Bedingungen in NRW dem
Versuch gleichen würde, Atomkraftwerke mit Windrädern zu fusionieren.
Die inhaltlichen Gegensätze - in der Energiepolitik, bei der Bildung, mehr...
|
|
|
Mehr zu dem Thema Aktuelle Politiknachrichten
Der meistgelesene Artikel zu dem Thema:
LVZ: Leipziger Volkszeitung zur BND-Affäre
durchschnittliche Punktzahl: 0
Stimmen: 0
|
