 Rheinische Post: Auf Erhards Spuren
Geschrieben am 11-06-2010 |
Düsseldorf (ots) - Wirtschaftsminister Rainer Brüderle (FDP)
musste bei seinem Start viel Häme ertragen: Er sei ein Provinzler, zu
alt, wenig intellektuell und durchsetzungsschwach. Derzeit straft der
Mann seine Kritiker Lügen. In der Frage der Opel-Bürgschaften zeigt
Brüderle, dass er marktwirtschaftliche Prinzipien vertritt und sie
auch gegen politische Widerstände - bis hin zur Kanzlerin -
durchsetzen kann. Das erinnert an den legendären Erfinder der
sozialen Marktwirtschaft, seinen frühen Amtsvorgänger Ludwig Erhard.
Obendrein ging Brüderle auch taktisch geschickt vor. Schon früh
verwies er auf die Statuten des Deutschland-Fonds. Danach kommen
Staatsgarantien nur infrage, wenn die Firmen allein durch die
Finanzkrise in Not geraten sind und anderweitig keine Hilfe möglich
ist. Keine dieser Voraussetzungen trifft im Falle von Opel zu. Die
Konzernmutter GM verfügt über genügend Geld, und die Schieflage der
Tochter ist überwiegend selbstverschuldet. Mit seinem beherzten
Vorgehen ersparte Brüderle dem Steuerzahler 1,1 Milliarden Euro. So
bitter es für die Mitarbeiter ist: Es gibt national keinen Grund, den
Autobauer Opel angesichts weltweiter Überkapazitäten künstlich mit
Staatshilfen zu erhalten.
Originaltext: Rheinische Post
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