 Neue OZ: Kommentar zu Regierung / Parteien / Nordrhein-Westfalen
Geschrieben am 11-06-2010 |
Osnabrück (ots) - Ungeliebte Alternative
Quälend verläuft die Suche nach einer neuen
nordrhein-westfälischen Regierung. Viel geht nicht mehr. Das weiß
auch SPD-Landeschefin Hannelore Kraft. Rot-Rot-Grün hatte die
Wirtschaftswissenschaftlerin erwogen und war mit diesem umstrittenen
Versuch gescheitert. Jetzt ist auch eine mögliche Ampelkoalition
ausgeschlossen, eine Variante, die für einen Politikwechsel gestanden
hätte.
Für Kraft bleibt nur die ungeliebte Alternative einer Großen
Koalition. Und da steht die 51-Jährige sich selbst im Weg. Als
Juniorpartnerin unter dem alten Ministerpräsidenten Rüttgers wird sie
nicht einsteigen. Dass Rüttgers aber freiwillig ins zweite Glied
wechselt - wer mag daran glauben? Eine Große Koalition mit Kraft und
Rüttgers ist unvorstellbar, eine schlechte Ausgangssituation für
Verhandlungen. Eine der beiden Führungspersonen ist über.
Als geschäftsführender Ministerpräsident gibt sich Rüttgers
entspannt. Das Land NRW kann er bis zum Einbringen des Haushalts 2011
verwalten. Für ein Gestalten fehlt ihm die Mehrheit. Das schwächt
NRW. Druck aus Berlin auf schnelle Veränderungen wird es nicht geben.
Dank der Hängepartie in Düsseldorf behält die schwarz-gelbe Berliner
Koalition im Bundesrat die Mehrheit und damit dringend benötigten
Handlungsspielraum. Wer derweil auf Neuwahlen spekuliert, sollte
lieber Lotto spielen. Die Erfolgsaussichten sind zwar ebenfalls
minimal, das Spielen hat aber einen Spaßfaktor. Der fehlt bei der
politischen Irrfahrt in NRW gerade gänzlich.
Originaltext: Neue Osnabrücker Zeitung
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